GG/BO Soligruppe Leipzig: Auf Basis der, gemeinsam mit Gefangenen entwickelten, Wahlprüfsteine (-> Wahlprüfsteine der GG/BO zur Landtagswahl Sachsen) zur Landtagswahl 2019 beobachten wir die parlamentarische Arbeit und versuchen sie an dieser Stelle zu dokumentieren.
Die Dokumentation soll interessierten Journalist*innen, Wissenschaftler*innen und Parlamentarier*innen als Anregung für die eigene Arbeit dienen.
1. Ziele der GG/BO
Gewerkschaftsfreiheit im sächsischen Justizvollzug
Union Busting (Gewerkschafts-Zerstörung) im sächsischen Justizvollzug
Gefangenenmitverantwortung (GMV) im sächsischen Justizvollzug
2. Resozialisierung (Resogesetz, Lockerungen, Offener Vollzug,…)
Anträge und Ablehnungen für den offenen, sächsischen Justizvollzug
Familienfreundliche Besuche im sächsischen Justizvollzug
3. Vollzugsgestaltung (Freizeit, Besuch, Versorgung,…)
Verpflegungssatz im sächsischen Vollzug
Einkauf im sächsischen Justizvollzug
Telefonkosten im sächsischen Justizvollzug
Überbrückungsgeld im sächsischen Justizvollzug
4. Gesundheitsfürsorge
Gesundheitskosten
Tuberkulose (TBC) im sächsischen Justizvollzug
Hepatitis im sächsischen Justizvollzug
HIV im sächsischen Justizvollzug
Ärztinnen und Ärzte im sächsischen Justizvollzug
Todesfälle und Suizidversuche im sächsischen Justizvollzug
Spritzentausch im sächsischen Justizvollzug
Substitution im sächsischen Justizvollzug
5. Sonstiges (nicht GG/BO)
Belegung mit Gefangenen und Verwahrten im sächsischen Justizvollzug
Frauenförderungsgesetz (SächsFFG) im sächsischen Justizvollzug
Für Rückfragen, Anregungen und Kritik sind wir über leipzig.ggbo.de erreichbar. Fortsetzung folgt.
Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.