GG/BO Soligruppe Leipzig: Laut der Statista GmbH befanden sich zum Stichtag 31. März 2019, 65.796 Gefangene und Verwahrte in Justizvollzugsanstalten der Bundesrepublik.
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Belegungszahlen der 3.485 Gefangenen und Verwahrten Sachsen und richten den Blick auf die verschiedenen Vollzugsformen (offener Vollzug, geschlossener Vollzug sowie Sicherungsverwahrung).
(Bildquelle: Screenshot Statista GmbH)
- Belegung in Sachsen total. Jeweils zum Stichtag 1. Dezember.
(Bildquelle: Screenshot Drucksache 7/816)
. - Belegung der Sicherungsverwahrung (SV). SV existiert nur in Bautzen. Jeweils zum Stichtag 1. Dezember.
(Bildquelle: Screenshot Drucksache 7/816)Zur Dauer der Sicherungsverwahrung werden bisher weder vom Statistischen Bundesamt noch von der Kriminologischen Zentralstelle aussagekräftige Daten erhoben. Letztere erfasst seit 2002 alle im jeweiligen Jahr aus der SV Entlassenen und die Dauer von deren Aufenthalt in der Maßregel (zuletzt für das Jahr 2005: Erhebung von Axel Dessecker). Daraus ist zu entnehmen, dass die in die Freiheit entlassenen Sicherungsverwahrten durchschnittlich über 15 Jahre im Gefängnis verbracht haben (wenn man Freiheitsstrafe und SV zusammen nimmt). Über diejenigen, die bisher nicht aus der Sicherungsverwahrung entlassen wurden, liegen keine Zahlen vor. Den Anstieg der Sicherungsverwahrten beobachten wir mit Sorge.
. - Belegung im geschlossenen Vollzug. Jeweils zum Stichtag 1. Dezember.
(Bildquelle: Screenshot Drucksache 7/816)Bereits ab 90% gilt eine JVA als ausgelastet. Dies trifft regelmäßig auf die JVA Bautzen, JVA Leipzig mit Krankenhaus, JVA Regis-Breitingen und JVA Zeithain zu. Besonders von einer Überbelegung scheinen die Frauen JVA Chemnitz und die JVA Zwickau betroffen zu sein.
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Vor dem Hintergrund stellt sich uns die Frage warum so wenig Plätze im offenen Vollzug vorhanden und diese so schlecht ausgelastet sind.
. - Belegung im offenen Vollzug. Jeweils zum Stichtag 1. Dezember.
(Bildquelle: Screenshot Drucksache 7/816)
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Wenn auch nicht kausal, kam es nach der GG/BO Forderung aus der JVA Torgau zu einer positiven Entwicklung beim Ausbau des offenen Vollzuges in der Frauen JVA Chemnitz von 5 auf 80 Plätze. Die Auslastung von lediglich 45% lässt jedoch noch Spielraum zu. Vor dem Hintergrund erscheint uns die Auslastung der Plätze im offenen Vollzug von lediglich 3,3% in der JSA Regis-Breitingen, 8,3% in der JVA Torgau und 16,7% in der JVA Bautzen nicht hinnehmbar. Grade in die JSA Regis-Breitingen fällt seit 2014 mit einer schlechten Auslastung des offenen Vollzuges auf.Dagegen ist der offene Vollzug in der JVA Waldheim über die Jahre am besten ausgelastet.
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Für Rückfragen, Anregungen und Kritik sind wir über leipzig.ggbo.de erreichbar. Fortsetzung folgt.
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