In einem Brief vom 18. Oktober 2021 informierte uns ein Gefangener über zwei Corona-Ausbrüche in der JVA Untermaßfeld vom 29. September und 18. Oktober. Die JVA reagiert darauf mit dem Einschluss der gesamten betroffenen Station, d. h. volle Isolation der Gefangenen, ohne Hofgang, über mehrere Tage. Wir unterstützen die Forderungen der Gefangenen nach Hofgängen und mehr…
Wir zitieren im Folgenden aus dem Brief eines Inhaftierten aus dem Maßregelvollzug in Hildburghausen. Der Maßregelvollzug ist eine Haftform für sucht- und psychich kranke Gefangene und soll ihrer Therapie dienen. „Man muss in der industriellen Fertigung Wäscheklammern zusammenbauen und für BMW Netze, die an der Rückseite vom Fahrer und Beifahrersitz angebracht werden als Stauraum für…
Am 2. August 2021 wurde in der JVA Chemnitz die erst seit zwei Tagen inhaftierte Sophie Kutscher tot aufgefunden – stranguliert, wie die Anstaltsleiterin mitteilte. Wir sprechen der hinterbliebenen Familie unser ganzes Beileid aus und wünschen viel Kraft und Mut für die Trauer und den Kampf um Gerechtigkeit. Auch möchten wir klarstellen, dass es unter den…
Die Kleine Anfrage von Juliane Nagel vom 17. Mai 2021[1] widmet sich explizit dem Thema des Zugangs von geduldeten Gefangenen zu Entwöhnungstherapien. Den Anlass zur Anfrage gaben Unklarheiten, offene Fragen sowie der Verdacht auf strukturelle Benachteiligungen ausländisch markierter Gefangener beim Zugang zu Therapieangeboten. Die Antworten des Ministeriums konnten hier nur bedingt Abhilfe schaffen. Überraschend und…
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Dem sächsischen Justizministerium zufolge hat die Zentrale Ausländerbehörde Sachsen zwischen 2010 und 2020 bundesweit insgesamt 725 in ihrer Zuständigkeit stehende Menschen aus Knästen abgeschoben[1][2]. Weitere Angaben, wie beispielsweise die jeweilige Haftanstalt oder das Abschiebeland, würden bislang nicht erfasst werden. Neben dem ist bedauerlich, dass statistisch weder erfasst werden würde, wie viele Menschen unmittelbar nach ihrer…
Laut sächsischer Staatsregierung waren zum Stichtag 01. Januar 2021 insgesamt 855 Personen nicht-deutscher Staatsangehörigkeit in sächsischen Knästen inhaftiert. Mit Blick auf die unterschiedlichen Herkunftsländer kann schon allein deswegen davon ausgegangen werden, dass sich unter den als ausländisch markierten Gefangenen, Menschen mit sehr verschiedenen Migrationserfahrungen, -geschichten und -motiven (z.B. Flucht, Arbeit Familie, EU-Freizügigkeit) befinden und Knast…
GG/BO Soligruppe Köln: Sie wurden auf Corona-Infektion getestet! Alle, die dazu bereit waren! Alle der etwa 1400 Strafgefangenen, Sicherungsverwahrten und Bediensteten in der JVA Werl ! Na, das ist doch mal was? Fragt sich nur, wann das geschah. ZU SPÄT! VIEL ZU SPÄT! Erst nachdem das Virus ins Gefängnis eingedrungen war und sich schon verbreitet…
GG/BO Soligruppe Köln: 1.Mai: Kampftag der ArbeiterInnen – aber wer gilt als ArbeiterIn? Die Sozialempfängerin, die sich um die Kinder kümmert, kocht und putzt? Die Menschen, die in Behindertenwerkstätten arbeiten? Die Gefangenen, die in der Anstaltsküche kochen oder für Privatfirmen für nen Hunger“lohn“ schuften? Die Liste liesse sich noch lange fortsetzen. Es ist Zeit nicht…
Aktuell wird gegen uns die GG/BO ein Unterlassungsverfahren bestritten. Dieses Verfahren schränkt uns in unserer Arbeit teilweise ein und belastet uns mit Kosten, welche unverhältnismäßig sind. Aktuell wird es wohl so enden, dass wir einem Vergleich zustimmen werden (müssen). Um diese Kosten, welche sich voraussichtlich auf bis zu 1.500 € belaufen könnten, zu tragen und…
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