Bayern

Monatliches Essen für alle im P31 – Januar

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GG/BO Soligruppe Nürnberg: Wie jeden dritten Dienstag im Monat konnten auch diesmal wieder Freunde und Interessierte an der Arbeit der Soligruppen und Inhaftierten Gewerkschafter teilhaben. So wurde nun zum dritten Mal eine Vapca (Essen für alle gegen Spende) im alternativen Kulturzentrum Projekt 31 in Nürnberg zugunsten der Gefangenengewerkschaft veranstaltet. Die wöchentliche Vapca bietet Raum für Austausch, Diskussion und ein solidarisches miteinander und jeden dritten Dienstag auch einen direkt Kontakt zur Soligruppe Nürnberg.

Ziel der Veranstaltung ist es neben Informieren und Gefangenenbriefe schreiben, die Möglichkeit einer Solidarischen und Lebenswerten Gesellschaft aufzuzeigen, die ohne Knast und Strafe auskommt. Auch dieses mal konnten wieder feststellen, nicht nur wir, sondern auch viele andere, den Wunsch nach einer Welt ohne Knast und Repression teilen.

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Bayern

Until everyone is free.

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GG/BO Soligruppe Nürnberg: Knastkundgebungen- und Spaziergänge finden traditionell an Silvester an vielen Orten in Deutschland statt. Auch in Nürnberg fand am 31.12 ein solcher Besuch vor den Knastmauern statt.

Zahlreiche Menschen kamen um 24 Uhr vor der U-Haft und dem Krankenflügel zusammen und skandierten Parolen, wie „Freiheit für alle Gefangenen“ oder „Wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen“. Garniert wurde das ganze mit zahlreichen Feuerwerkskörpern und Raketen, die ihren Weg über die Mauern fanden. Anschließend zogen die Menschen an der Knastmauer entlang zu den Hafthäusern des Regelvollzuges. Auch hier wurde eine Aufwartung mit Parolen und Feuerwerk für die Inhaftierten gemacht. Und auch hier, wie schon vor der U-Haft, blieb das ganze von drinnen nicht unkommentiert. Aus zahlreichen Zellen konnten Antworten und Zurufe gehört werden. Der Demozug konnte lautstark auf sich aufmerksam machen und fand positiven Anklang unter den Gefangenen.

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Sachsen

Sächsisches Strafvollzugsgesetz & JVA Hausordnungen Sachsen

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GG/BO Soligruppe Leipzig: Im Rahmen der Kleinen Anfrage „Mängel im Rahmen einer Protestaktion gegen Kurz- und Ersatzfreiheitsstrafen festgestellt?“ wurden die Hausordnungen der Sächsischen Justizvollzugsanstalten abgefragt. Da diese bislang nicht weiter öffentlich zur Verfügung stehen, veröffentlichen wir an dieser Stelle die aus der Anfrage extrahierten Versionen in alphabetischer Reihenfolge.

In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird auch deutlich, dass der Bestand an Strafvollzugsgesetzen nicht für alle Gefangenen ausreicht. Es wird darauf verwiesen, dass Beamtinnen im Internet „z.B. auf www.revosax.de“ das Sächsiche Stravollzugsgesetz ausdrucken und Gefangenen übergeben können. Da die Domain aktuell zum Verkauf angeboten wird, hier das Sächsische Strafvollzugsgesetz in Druckqualität.

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Berlin

Aufruf gegen den europäischen Polizeikongress 2019

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GG/BO Soligruppe Berlin:

Überwachung, Cops und Knast – euer Zusammenspiel ist mehr als offensichtlich.

Wir sind mehr, als nur dagegen. Grenzenlos, Selbstbestimmt, Solidarisch.

Wir wollen in einer Welt leben, in der jedes Individuum selbst bestimmen kann, wie das eigene Leben gestaltet wird. Jede*r entscheidet für sich, wann er*sie aufsteht, wie der Tag organisiert oder nicht organisiert wird und wie der Abend enden soll: denn wir wissen selbst, was für uns am Besten ist und was uns gut tut. Unabhängig davon, wo Menschen herkommen, welche Hautfarbe sie haben, welches Geschlecht ihnen zugeschrieben wird, wie sie sich sexuell orientieren, wie sie aussehen oder sich kleiden, wie alt sie sind… all die begrenzten und auf Spaltung orientierten Kategorien, die wir mal gekannt haben, sind unwichtig geworden – denn wir allein entscheiden, wer wir sein wollen und wer wir sind. Gleichzeitig leben wir nicht isoliert voneinander, sondern kollektiv. Wir bauen solidarische Gemeinschaften auf, wir achten auf uns und auf die Bedürfnisse anderer, jede*r wird respektiert, und kann sich innerhalb des Kollektivs frei entfalten. Kapital und Herrschaft sind Werte, die wir mal gekannt haben, aber jetzt keine Rolle mehr spielen. Die Welt gehört uns allen. Wir können hingehen, wo wir wollen, wir ermöglichen, kreieren und stellen her, was wir brauchen, wir geben und nehmen entsprechend unserer und aller anderen Bedürfnisse. Jede enge vertraute Beziehung, die wir in der alten Welt gelebt und in der wir uns gegenseitig unterstützt haben, ist ein Beispiel für unsere neue bessere Welt.

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Thüringen

Gegendarstellung zur Sendung des ARD-Mittagsmagazins über Gefängnismedizin

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GG/BO Soligruppe Jena: Am 3. Januar 2019 lief im ARD-Morgenmagazin ein knapp fünfminütiger Kurzbeitrag über die Gefängnismedizin. Aus Perspektive eines Gefängnisarztes wird darin v.a. über die Probleme drogenabhängiger Häftlinge berichtet. Positiv hervorgehoben werden dabei die Bemühungen des Arztes zugunsten der Gefangenen. Durch die Dethematisierung bzw. das Verschweigen struktureller Probleme beschönigt der Beitrag die katastrophale Lage der Gefängnismedizin, weswegen wir uns als Soligruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft zu folgender Gegendarstellung veranlasst sahen.

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Sachsen

Aufruf zur Demonstration zur Frauen-JVA Chemnitz am 9. März 2019

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GG/BO Soligruppen: 9. März 2019 | 13:00 | vor dem Zentralen Hörsaal- und Seminargebäude der TU Chemnitz in der Reichenhainer Straße

Seit 2017 organisieren wir, die Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation, Solidaritätsdemonstrationen für die Gefangenen-Gewerkschafterinnen in der Frauen-JVA Chemnitz. Unterstützt werden wir von feministischen, anarchistischen und  basisgewerkschaftlichen Gruppen und Organisationen. Anlass ist jeweils der Frauenkampftag am 8. März, also der Tag der Kämpfe der Frauen um Befreiung und Gerechtigkeit, auch der Frauen, die in der JVA Chemnitz festgehalten werden. Dieses Jahr verorten wir uns dabei in der Bewegung für einen Frauen*streik.

Seit 2018 engagieren sich  viele Gefangene der JVA innerhalb der  GG/BO  und mit einigen von ihnen stehen wir in regem Kontakt. Sie protestieren gegen die völlig unzureichende medizinische Versorgung, gegen die Folgen aus Überbelegung und Personalmangel wie verkürzte Aufschlusszeiten, Wegfall von Freizeitangeboten usw. Sie fordern wie ihre Kolleginnen und Kollegen in anderen JVAs Mindestlohn, Einbezug in die Sozialversicherungssysteme und volle Gewerkschaftsfreiheit. Dabei vernetzen sie sich sowohl mit anderen engagierten Gefangenen als auch mit den Solidaritätsgruppen der Gefangenen-Gewerkschaft.→ weiterlesen

International

Solidarität mit dem Hungerstreik der kurdischen Gefangenen in der Türkei!

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GG/BO Soligruppen: In türkischen Gefängnissen werden Gefangene tagtäglich in Isolationshaft gehalten, sie werden willkürlich in andere Haftanstalten verlegt und immer wieder brutal gefoltert. Zehntausende kurdische und türkische Gegner des türkischen Regimes sind in der Türkei in Haft, weil sie gegen den Diktator Erdogan protestiert haben. Der türkische Staat versucht durch Folter und Isolationshaft die Menschen in Haft zu brechen und ihnen ihre Widerstandskraft zu nehmen. Am härtesten trifft es den kurdischen Politiker und Philosophen Abdullah Öcalan. Er wird seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali in der Nähe von Istanbul gefangen gehalten. Seit 2011 wird seinen Anwälten der Zugang zu ihm verwehrt. Seit April 2015 sitzt Öcalan in Totalisolation. Niemand darf ihn besuchen, Briefverkehr wird ihm untersagt, er hat keinen Zugang zu Fernsehen, Zeitung und Telefon.

Am 7. November 2018 begann die kurdische Politikerin Leyla Güven einen unbefristeten Hungerstreik im Gefängnis der Stadt Diyarbakir. Ihre einzige Forderung ist die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans. Ca. 200 Gefangene in der gesamten Türkei haben sich ihrem unbefristeten Hungerstreik mittlerweile angeschlossen. Der türkische Staat reagiert kompromisslos und verlegt Gefangene, durchsucht ständig ihre Zellen oder zwingt sie in Bunkerhaft. Auch in Deutschland haben sich in den vergangenen Wochen Hunderte Menschen an Soli-Hungerstreiks beteiligt. In Straßburg und Wales dauern unbefristete Hungerstreiks kurdischer Aktivist*innen an.

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International

Solidaritätstreffen mit Briefe-Schreiben für Hungerstreik kurdischer Gefangener

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GG/BO Soligruppe Jena: 1.2. | 17:00-19:00 | FAU-Gewerkschaftslokal „Milly Witkop“ in der Bachstraße 22, 07743 Jena

Seit dem 7. November befinden sich über 200 kurdische Gefangene in türkischen Haftanstalten im Hungerstreik. Sie fordern ein Ende der Totalisolation von Abdullah Öcalan. Seit 2011 konnte er keine Anwaltsgespräche mehr führen und der letzte Besuch bei ihm fand 2016 statt. In Teilen war der Hungerstreik schon erfolgreich. So konnte Öcalans Bruder ihm einen Kurzbesuch abstatten.

Die Solidaritätsgruppen und inhaftierten Mitglieder der Gefangenen-Gewerkschaft unterstützen die Hungerstreikbewegung der kurdischen Gefangenen. Am Wochenende vom 1. bis 3. Februar wollen wir drinnen wie draußen Solidaritätsaktionen durchführen. Zu diesem Zweck laden wir als Soligruppe in Jena zu einem Solidaritätsabend und zum Briefe-Schreiben am 1. Februar ein. Wir wollen über den Hungerstreik sprechen, kurdischen und türkischen Gefangenen in Deutschland Karten und Briefe schicken, Protestschreiben an die türkische Botschaft senden und Spenden sammeln.

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