GG/BO Soligruppe Leipzig: „Krank im Knast – In deutschen Gefängnissen fehlt es an Geld, Personal und Medikamenten – mit teils dramatischen Folgen für die Häftlinge“ lautete der Einstieg in eine Umfangreiche Recherche der TAZ welche im August 2020 veröffentlicht wurde. Grade Sachsen leidet an einer eklatanten Unterfinanzierung der Gesundheitsversorgung – auch in den aktuellen Haushaltsverhandlungen…
Vortrag und Diskussion Mittwoch 17.03.21 19.00 Uhr Online auf youtube. Veranstaltet von Rote Hilfe Ortsgruppe Bremen / Gefangenengewerkschaft Bundesorganisation Jena „Am 17. März beschäftigen wir uns mit dem wichtigen Thema, wie mit Corona im Knast umgegangen wird und was das für Auswirkungen auf die Gefangenen hat. Die Coronapandemie betrifft alle Menschen in Deutschland verschieden stark….
GG/BO-Soligruppe Jena: Am 5. November 2020 wurde die Studentin Lina aus Leipzig im Rahmen einer größeren Razzia verhaftet und anschließend in Untersuchungshaft gesteckt. Seitdem sitzt sie in der JVA Chemnitz. Ihr wird vorgeworfen, sie habe als Kopf einer „kriminellen Vereinigung“ nach § 129 StGB Angriffe auf Neonazis organisiert und durchgeführt. Dabei geht es vor allem um…
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GG/BO-Soligruppe Jena: Younes A., der seit 12,5 Jahren inhaftiert ist und derzeit die letzten Wochen seiner Haft in der Thüringer JVA Suhl-Goldlauter absitzt, hat im Dezember 2020 und Februar 2021 mit Hungerstreiks und Selbstverletzungen bis hin zum Selbstmordversuch gegen seine Haftbedingungen protestiert. Er fordert eine Ende der Schikanen und ordentliche Lockerungsmaßnahmen gemäß dem Vollzugsplan. Als…
Wir möchten an dieser Stelle einen Brief veröffentlichen, der uns bereits in der vergangenen Woche erreichte. Soweit wir wissen, wurde der „Offene Brief“ von Gefangenen aus der JVA Zeithain direkt an die Justizministerin, den Ministerpräsidenten sowie einzelne Landtagsabgeordnete verschickt. Der Brief beschreibt eine Vielzahl von Missständen in der JVA. So wird mitunter berichtet, dass die…
Alarm aus dem Knast! GG/BO Soligruppe Köln: Aus Bielfeld erreichte uns der nachfolgende anonyme Hilferuf eines Gefangenen: „Hier schreibt ein Inhaftierter 5 Corona Fälle in der Außenstelle Boke, die in die Quarantänestation nach Bielefeld gebracht wurden. Infektion kam durch einen infizierten Mitarbeiter eines Unternehmens, wo wir Insassen arbeiten, in die Anstalt Weitere Kontaktpersonen der 5…
GG/BO Soligruppe Jena: Ein Gefangener in der JVA Untermaßfeld wurde kurz vor seiner Inhaftierung aufgrund eines Fahrradunfalls an den Handgelenken operiert, wobei ihm Drähte eingesetzt wurden. Seit seiner Inhaftierung Ende September 2020 wurden weder die Drähte entfernt, noch erhält er die postoperative Nachsorge. Wir geben den Bericht des inhaftierten Kollegen vom 4. Januar 2021 im…
GG/BO Soligruppe Leipzig: Besonders in Gefängnissen stellt der Coronavirus SARS-CoV-2 eine besondere Gefahr und eine hohe Belastung für Gefangene als auch Bedienstete dar. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich das Coronavirus in einer geschlossenen Institution ähnlich schnell verbreitet wie in Pflegeheimen und anderen stationären Einrichtung zur Unterbringung von Menschen. Sowohl Gefangene wie auch Justizbedienstete haben ein erhöhtes Infektionsrisiko, da sich in einer Justizanstalt viele…
Im Sächsischen Landtag wurde durch die Linksfraktion ein Maßnahmenpaket beantragt, mit dem Ziel auch in der Pandemiezeit einen funktionierenden Strafvollzug gewährleisten zu können. Insgesamt wurden neun Punkte ausformuliert, die am 21. Januar 2021 im Rechtsausschuss verhandelt werden sollen. Das Paket umfasst unterschiedliche Forderungen. So soll bspw. die Anzahl der Strafgefangenen im Vollzug deutlich reduziert werden, indem…