Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte: Stellungnahme COVID-19-Pandemie in Justizanstalten

GG/BO Soligruppe Leipzig: Philipp Hamedl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, dem größten österreichischen Menschenrechtsinstitut, beleuchtet in einer Stellungnahme sensible Gesundheits- und Rechtsbereiche in Zusammenhang mit COVID-19. Darin heißt es, neben Anmerkungen zur Isolation und der Einschränkung von Besuchsrechten in Justizanstalten, unter anderem: . „Da das Recht auf Leben und Gesundheit der Inhaftierten und…

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Drittes Update aus der JVA Plötzensee

GG/BO Soligruppe Jena: Auf dem Blog von Criminals for Freedom findet sich ein weiterer Bericht von Inhaftierten aus der JVA Plötzensee. Sie sprechen darin von mangelnden Hygienemaßnahmen, Schikanen und Willkürmaßnahmen, von den teuren Telio-Preisen, der unzureichenden medizinischen Versorgung . Der vollständige Beitrag ist hier dokumentiert: Update 3 aus dem Knast Plötzensee Posted on 2020/04/02 Im…

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Ausbilder in JVA Chemnitz hat Coronavirus – keine konkreten Schutzmaßnahmen für Inhaftierte

GG/BO-Soligruppe Jena:  Unter Gefangenen in der JVA Chemnitz hat sich herumgesprochen, dass der Ausbilder für Holzverarbeitung aus den Ausbildungsbetrieben für Inhaftierte positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. Seit Montag falle die Ausbildung aus, aber über die Hintergründe seien die Gefangenen nicht informiert worden. Die Ausbilder haben untereinander und mit den Inhaftierten viel Kontakt. Normalerweise…

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Gefangene aus JVA Untermaßfeld bestärken kollektive Beschwerde

GG/BO-Soligruppe Jena: Zum 9. März 2020 ist ein von 62 Häftlingen der JVA Untermaßfeld unterzeichneter Beschwerdebrief beim Thüringer Justizministerium eingegangen. Seitdem haben die Unterzeichner keinerlei Reaktion vom Ministerium erhalten. Am 3. April hat ein in der Gefangenen-Gewerkschaft engagierter Gefangener aus der JVA Untermaßfeld die Beschwerden gegenüber der GG/BO-Soligrupe Jena bekräftigt: Die hygienischen Bedingungen seien unzureichend….

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COVID-19 Welle in der sächsischen JVA Waldheim – Wann handelt das Ministerium?

GG/BO Soligruppe Leipzig: „Mit einem Besuchsverbot hat die JVA Waldheim bisher auf Corona reagiert. Nun gibt es trotzdem den ersten Fall im Gefängnis“ titelte die Leipziger Volkszeitung in einem heutigen Bericht. . Damit wird suggeriert, dass es sich dabei um den ersten Fall im sächsischen Vollzug handelt. Bereits am 26. März wurde ein Bediensteter positiv…

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Bandscheibenvorfall eines Gefangenen in JVA Untermaßfeld seit Monaten unbehandelt

GG/BO-Soligruppe Jena: In seinem Brief vom 29. März 2020 berichtet ein Gefangener aus der JVA Untermaßfeld, wie ein Bandscheibenvorfall seit Dezember 2019 im Grunde unbehandelt bleibt. Dies ist kein Einzelfall, sondern ein weiteres Beispiel für die schlechte medizinische Versorgung der Gefangenen. Der Fall macht weiterhin deutlich, dass es höchst fahrlässig ist, die Gefangenen nicht zu…

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Forderungsbrief von Gefangenen aus der JVA Chemnitz bringt ersten Erfolg

GG/BO-Soligruppe Jena: Am 19. März 2020 unterzeichneten 70 Inhaftierte aus der Frauen-JVA Chemnitz einen Forderungsbrief an die Anstaltsleiterin. Sie stellen darin zahlreiche Fragen in Bezug auf Kommunikation mit Verwandten, medizinische Versorgung, Hygienemaßnahmen in der Anstalt und Kompensation für Lohnausfall für die Gefangenen. Heute haben wir erfahren, dass es zu ersten Verbesserungen für die Gefangenen gekommen…

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