GG/BO Soligruppe Leipzig: Im Rahmen der Kleinen Anfrage „Mängel im Rahmen einer Protestaktion gegen Kurz- und Ersatzfreiheitsstrafen festgestellt?“ wurden die Hausordnungen der Sächsischen Justizvollzugsanstalten abgefragt. Da diese bislang nicht weiter öffentlich zur Verfügung stehen, veröffentlichen wir an dieser Stelle die aus der Anfrage extrahierten Versionen in alphabetischer Reihenfolge.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird auch deutlich, dass der Bestand an Strafvollzugsgesetzen nicht für alle Gefangenen ausreicht. Es wird darauf verwiesen, dass Beamtinnen im Internet „z.B. auf www.revosax.de“ das Sächsiche Stravollzugsgesetz ausdrucken und Gefangenen übergeben können. Da die Domain aktuell zum Verkauf angeboten wird, hier das Sächsische Strafvollzugsgesetz in Druckqualität.
JVA Bautzen, JVA Bautzen OV
JVA Chemnitz, JVA Chemnitz OV
JVA Dresden
JVA Görlitz
JVA Leipzig mit Krankenhaus
Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen
JVA Torgau
JVA Waldheim
JVA Zeithain
JVA Zwickau
Leipzig, 28. Januar 2019
Bildquelle: Screenshot Hausordnung JVA Görlitz
Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.
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