Sachsen

„Hätten sie mich doch einfach sterben lassen“ – Ayhan Işik zur medizinischen Versorgung in sächsischen Justizvollzugsanstalten

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Wir veröffentlichen an dieser Stelle den stark gekürzten Bericht über die Behandlung von Ayhan Işik: Seit 09.03.16 befinde ich, Ayhan Işik, mich in Untersuchungshaft in der JVA Dresden. Ich hätte nicht erwartet, dass ich durch die Hölle gehen werde. Auf unserer Station C1/300 ist eine permanente Bedrohungssituation durch andere Häftlinge an der Tagesordnung. Besonders schwächere…

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Sachsen

Sachsen will mehr Gefangene aus EU-Ländern zurückschicken

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Erst drei Gefangene aus der EU sind in ihre Heimatländer überstellt worden, 57 andere Fälle werden aktuell vorbereitet. Sachsens Jusitzminister Gemkow hatte den Vorschlag, Gefangene aus der EU in ihre Heimatländer zurückzuführen, unterbreitet, um Platz in den sächsischen Gefängnissen zu schaffen. Diese sind stark überlastet. Doch immer wieder sprechen Gründe gegen eine Überstellung. → weiterlesen

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Sachsen

Volles Gefängnis

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In dem etwas unglücklich recherchierten, bzw. wiedergegebenen Artikel der Sächsischen Zeitung sind Behauptungen aufgestellt, welche hier widerlegt werden sollen. Folgende Antwort resultierte aus der Frage, ob es vermehrt zu Konflikten zwischen ausländischen und deutschen Gefangenen komme:

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Bundesweite Organisation

Radioreport – Recht

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Grundrechtereport 2017 – der Alternative Verfassungsschutzbericht Acht Bürgerrechtsorganisationen präsentieren jährlich einen Bericht zur „Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“. Grundrechtsverstöße durch den Staat selbst werden dokumentiert, „erschreckende Gefährdungen des an die Menschenrechte gebundenen Rechtstaates“ konstatiert. → weiterlesen

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Berlin

Haftbedingungen verbessern: Gefangenengewerkschaft spricht von Ausnutzung

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Tegel. Anlässlich ihres dreijährigen Bestehens fordert die Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation bessere Haftbedingungen auch in der Strafvollzugsanstalt Tegel und die Schließung des Hauses 2. Oliver Rast gehörte der linksradikalen „militanten Gruppe“ an und wurde wegen eines Brandanschlags auf Bundeswehrfahrzeuge zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. → weiterlesen

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Bundesweite Organisation

Grundrechtereport zeigt massive Mängel – Alternative Bestandsaufnahme

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Die Gefangenengewerkschaft nutzt die Präsentation des Grundrechtereports, um ihre Anliegen zu präsentieren. Etwa den Mindestlohn für Gefangene. KARLSRUHE taz | „Beim Schutz der Grund- und Menschenrechte sehe ich ein flächendeckendes Staatsversagen.“ Das sagte Georg Restle, Leiter des ARD-Politmagazins „Monitor“, bei der Vorstellung des aktuellen Grundrechtereports am Dienstag in Karlsruhe. Vor allem die Einführung „verdachts- und…

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