GG/BO Soligruppe Jena: Gefangene werden als Patient*innen, d.h. im System der Gesundheitsfürsorge, systematisch diskriminiert. Das fängt bei den strukturellen Rahmenbedingungen an. So fallen sie nicht unter die Kranken- und Pflegeversicherung, sondern müssen Behandlungen bei der Anstalt beantragen und sie haben keine freie Arztwahl, sondern müssen sich mit den Anstaltzärzt*innen zufrieden geben, welche wiederum nicht unabhängig sind,…
GG/BO Soligruppe Jena: Aktive Gefangenen-Gewerkschafter aus der JVA berichten von zunehmenden Schikanen. Ein Mitglied und Mitunterstützer der Klage auf Mindestlohn wurde vom Vollzugsabteilungsleiter (VAL) vor mehreren Mitgefangenen zusammengestaucht, ob er denn auf jeden Zug aufspringe, dass er wisse, dass es um die Mindestlohnklage ginge und dass ihn das 100€ koste. Das ist nicht nur eine Einschüchterung, sondern…
GG/BO Soligruppe Jena: Drei Gefangene der JVA Rosdorf haben die Anstalt wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses angezeigt. In allen drei Fällen sind ausgehende oder eingehende Briefe „verloren gegangen“, darunter auch Post der Gefangenen-Gewerkschaft. Einer der Klageführer, Sven Herhold, ist aufgrund seines Engagements in der Gefangenen-Gewerkschaft in letzter Zeit zusehends Schikanen ausgesetzt. Die Sektion der Gefangenen-Gewerkschaft…
GG/BO Soligruppe Jena: Sven Herhold, aktives Mitglied der Gefangenen-Gewerkschaft, hatte am 13. November 2018 einen Sportunfall. Dabei verletzte er sich sein Knie so stark, dass er seitdem auf Gehhilfen angewiesen ist. In den acht Wochen bis heute hat er weder eine ordentliche ärztliche Begutachtung, noch eine angemessene Behandlung erhalten. Nun hat der die Anstaltsleitung verklagt.
GG/BO JVA Zeithain: Im Rahmen der GG/BO „Telio Kampagne“ für marktgerechte Telefonkosten im Strafvollzug, veröffentlichen wir an dieser Stelle einen Musterantrag auf gerichtliche Entscheidung, welcher nach dem abgelehnten Antrag auf Senkung der Telefonkosten gestellt werden kann. In der Praxis zeichnet sich ab, dass die gerichtliche Entscheidung für jede JVA erwirkt werden sollte, da sich auch…
GG/BO Soligruppe Berlin: Fabian Waterstraat war bis Juni 2018 in der JVA Neumünster inhaftiert. Er setzte sich nicht nur innerhalb der Gefangenen-Gewerkschaft für die Rechte der Inhaftierten ein, sondern machte auch seine Anti-Knast Haltung hinter Gittern stark. „Als ihr mir damals den Anti-Knast Flyer geschickt habt, hab ich den durch den kleinen Türschlitz am Boden aller…
GG/BO Soligruppe Berlin: Wie wir schon im Mai 2018 feststellen mussten, spielen Bedienstete in der JVA Neumünster offensichtlich Gefangene gegeneinander aus, wenn sie versuchen, sich für ihre Rechte einzusetzen oder sich gegen Bedienstete zu wehren. Am 16.10.18 mussten wir ebenfalls berichten, dass nach einer Kritikäußerung eines Gefangenen an einen Bediensteten massive Schikane und Repression in Form von…
GG/BO Soligruppe Nürnberg: Ein kleiner Bericht von der gestrigen Demonstration in Nürnberg, bei der die Soligruppe auch mit am Start war. Demonstriert wurde aus vielen Gründen, schließlich sind wir immer noch in Bayern. Einige dieser Gründe möchten wir euch kurz vorstellen. Da gab es vor kurzem etwa die Ablehnung eines Asylbescheides für einen jungen Afghanen….
