Thüringen

Gegendarstellung zur Sendung des ARD-Mittagsmagazins über Gefängnismedizin

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GG/BO Soligruppe Jena: Am 3. Januar 2019 lief im ARD-Morgenmagazin ein knapp fünfminütiger Kurzbeitrag über die Gefängnismedizin. Aus Perspektive eines Gefängnisarztes wird darin v.a. über die Probleme drogenabhängiger Häftlinge berichtet. Positiv hervorgehoben werden dabei die Bemühungen des Arztes zugunsten der Gefangenen. Durch die Dethematisierung bzw. das Verschweigen struktureller Probleme beschönigt der Beitrag die katastrophale Lage der Gefängnismedizin,…

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Sachsen

Aufruf zur Demonstration zur Frauen-JVA Chemnitz am 9. März 2019

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Ticker:  Hashtag: #C0903 Ermittlungsausschuss: 0351-899 60 456 THX @EA Dresden Anreise Leipzig: 9.3,, 11h, Leipzig HBF (Gleis 23) THX @FAU Leipzig Anreise Dresden: 10:30h HBF öst. Eingang Prager Straße THX @FAU Dresden GG/BO Soligruppen: 9. März 2019 | 13:00 | vor dem Zentralen Hörsaal- und Seminargebäude der TU Chemnitz in der Reichenhainer Straße Seit 2017 organisieren wir, die…

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International

Solidarität mit dem Hungerstreik der kurdischen Gefangenen in der Türkei!

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GG/BO Soligruppen: In türkischen Gefängnissen werden Gefangene tagtäglich in Isolationshaft gehalten, sie werden willkürlich in andere Haftanstalten verlegt und immer wieder brutal gefoltert. Zehntausende kurdische und türkische Gegner des türkischen Regimes sind in der Türkei in Haft, weil sie gegen den Diktator Erdogan protestiert haben. Der türkische Staat versucht durch Folter und Isolationshaft die Menschen…

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International

Solidaritätstreffen mit Briefe-Schreiben für Hungerstreik kurdischer Gefangener

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GG/BO Soligruppe Jena: 1.2. | 17:00-19:00 | FAU-Gewerkschaftslokal „Milly Witkop“ in der Bachstraße 22, 07743 Jena Seit dem 7. November befinden sich über 200 kurdische Gefangene in türkischen Haftanstalten im Hungerstreik. Sie fordern ein Ende der Totalisolation von Abdullah Öcalan. Seit 2011 konnte er keine Anwaltsgespräche mehr führen und der letzte Besuch bei ihm fand 2016…

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Sachsen

Selbstversorger im Offenen Vollzug der JVA Zeithain erhalten kein Verpflegungsgeld !

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GG/BO JVA Zeithain: Regelmäßig Montags erfolgt für die Selbstversorger im Offenen Vollzug der JVA Zeithain die Auszahlung von 32,90€, was dem wöchentlichen Verpflegungssatz in Zeithain entspricht. Dieser setzt sich aus täglich 4,70€ zusammen, da Zeithain keine eigene Küche hat. Doch am Montag dem 14.01.19 gab es für die betroffenen 15 Inhaftierten keinen Cent. Angeblich soll das…

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Sachsen

Gefangene in JVA Chemnitz – Patientinnen dritter Klasse

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GG/BO Soligruppe Jena: Gefangene werden als Patient*innen, d.h. im System der Gesundheitsfürsorge, systematisch diskriminiert. Das fängt bei den strukturellen Rahmenbedingungen an. So fallen sie nicht unter die Kranken- und Pflegeversicherung, sondern müssen Behandlungen bei der Anstalt beantragen und sie haben keine freie Arztwahl, sondern müssen sich mit den Anstaltzärzt*innen zufrieden geben, welche wiederum nicht unabhängig sind,…

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Niedersachsen

JVA Rosdorf will Gefangenen-Gewerkschaft zerschlagen

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GG/BO Soligruppe Jena: Aktive Gefangenen-Gewerkschafter aus der JVA berichten von zunehmenden Schikanen. Ein Mitglied und Mitunterstützer der Klage auf Mindestlohn wurde vom Vollzugsabteilungsleiter (VAL) vor mehreren Mitgefangenen zusammengestaucht, ob er denn auf jeden Zug aufspringe, dass er wisse, dass es um die Mindestlohnklage ginge und dass ihn das 100€ koste. Das ist nicht nur eine Einschüchterung, sondern…

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