JVA Torgau: Übergriffe gegen ausländische Gefangene und Angriff auf die GG/BO

GG/BO Soligruppe Leipzig: In einer Audio Pressemitteilung vom 01. März 2018 berichtete David Scholz, Sprecher der GG/BO JVA Torgau, von körperlichen Übergriffen auf ausländische Gefangene.

Daraufhin wurde er am Montag den 19. März 2018 in die JVA Bautzen verlegt. Als Grund wurde die Pressemitteilung vom 01. März 2018 angegeben. Nach unbestätigten Angaben soll er sich dort, mit einer Stunde Hofgang pro Tag, in Isolationshaft befinden. Der Kontakt zu einem Rechtsanwalt wurde ihm bislang verwährt und Besuch von Angehörigen sei nur über eine Trennscheibe möglich.

Am Mittwoch den 21. März erreichte uns via Einschreiben die Aufforderung der Anstaltsleitung die betreffende Pressemitteilung zu löschen, da sie lediglich auf Aussagen Dritter beruhe und „falsche Verdächtigungen“ beinhalte. Zu einem weiteren Dialog mit der GG/BO Soligruppe war die Anstaltsleitung der JVA Torgau bislang nicht bereit. In dem Zuge erreichte uns ein detaillierter Zeugenbericht zu den Vorfällen rund um die Pressemitteilung vom 01. März 2018, welchen wir an dieser Stelle veröffentlichen:

(Die Namen der Betroffenen und Bediensteten wurden, zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte, unkenntlich gemacht)

Wir fordern das Justizministerium dazu auf, den Gefangenen David Scholz umgehend in die JVA Torgau zurück zu verlegen, die Vorfälle rund um den 01. März 2018 lückenlos aufzuklären und, in Bezug auf die Anstaltsleitung der JVA Torgau, personelle Konsequenzen zu ziehen.

Leipzig, 22. März 2018

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist. 

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.