Mainz (ots) – In Deutschlands größter Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel soll der Schmuggel von Waren in und aus der Haftanstalt an der Tagesordnung gewesen sein. Involviert in den Schwarzhandel seien angeblich mehrere Justizbeamte, berichten Gefangene dem ZDF-Magazin „Frontal 21“. Der Sprecher der Haftanstalt bestätigte auf Nachfrage, dass Gefangene solche Vorwürfe erheben, und teilte mit: „Die Leitung der Abteilung Sicherheit […] hat die Polizei eingeschaltet.“ Nach „Frontal 21“-Informationen ermitteln das Berliner Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Berlin. Das ZDF-Magazin berichtet am Dienstag, 13. September 2016, 21.00 Uhr.
Gefangene berichten, mit Wissen von Beamten und Insassen würden über den Fahrdienst der Haftanstalt Material, Rohstoffe und Arbeiten von Sträflingen aus dem Gefängnis geschmuggelt und dann verkauft. „Die Beamten haben alles, was nicht niet- und nagelfest war und in der JVA produziert worden ist, mit nach Hause genommen“, behauptet ein Häftling. Außerdem sei er von einem Vollzugsbeamten erpresst worden, als er sich geweigert habe, am Schmuggel teilzunehmen. Gegen den Beamten ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Außerdem seien Gefangenen als Belohnung für die Beteiligung am Schmuggel „freie Tage“ gewährt worden. Die Beamten hätten Insassen außerhalb des Gefängnisses unbeaufsichtigt den Tag verbringen lassen. Dieser Vorwurf sei „bislang nicht bekannt gewesen“, teilte die Anstaltsleitung auf Nachfrage mit.
Klaus Lederer, rechtspolitischer Sprecher der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, hält die Vorgänge für einen „Skandal erster Güte“. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, habe sich über Jahre ein System organisierter Kriminalität in der JVA Tegel bilden können. „Und das nicht etwa durch die Gefangenen, sondern durch Bedienstete. Das ist ein gravierender Missstand.“ Die Sprecherin der Senatsverwaltung für Justiz, Claudia Engfeld, kann keinen Skandal erkennen. Es gebe bislang nur Beweise gegen einen Beamten. „Wenn sich daran etwas ändern sollte, werden wir auch gegen andere Beamte entsprechende Schritte ergreifen“, sagte sie gegenüber „Frontal 21“.
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Quelle: http://www.presseportal.de/pm/7840/3428541
Bilquelle: obs/ZDF/Svea Pietschmann
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