GG/BO JVA Zeithain. Während die Telefonie draußen mehrheitlich mittels Flatrates abgerechnet wird, werden in Haftanstalten noch immer hohe Gebühren für Telefonie verlangt. Ein Gefangener einer JVA in Schleswig Holstein beantragte erfolglos die Anpassung des Tarifes und beschritt, ebenso erfolglos den Rechtsweg.
Mit Beschluss vom 08.11.2017 erkannte das Bundesverfassungsgericht, als letzte Instanz, in der Rüge eine Verletzung des Grundrechts auf Resozialisierung aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs 1 Grundgesetz.
Auch die GG/BO beantragte im Februar 2016 erfolglos die Telefongebühren in der JVA Zeithain abzusenken. Die Rechtswege wurden ebenfalls im Februar beschritten. Auf Grundlage des Beschlusses vom Bundesverfassungsgericht konnte nun die zeitnahe Entscheidung am Landgericht Dresden erwirkt werden, welche am 15.12.2017 erging. Das Landgericht orientiert sich in der Begründung maßgeblich an der des Bundesverfassungsgerichtes. Auch wenn das Urteil erst zum 15.01.2018 rechtskräftig wird, wurden die Tarife der Telefonie in der JVA Zeithain bereits zum 01.01.2018 angepasst. „Dies kann, trotz gerichtlicher Intervention, wieder als ein progressives Signal aus der sächsischen Justiz gewertet werden“ so Manuel Matzke, GG/BO Sprecher der JVA Zeithain.
Wann sachsenweit damit zu rechnen ist, dass Gefangene zu marktüblichen Preisen telefonieren können, soll nun durch eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (Die Linke) in Erfahrung gebracht werden.
Zeithain, 14. Januar 2018
Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Texte und Artikel
geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.
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Hallo Jungs gebt niemals auf und kämpft es lohnt sich in der Tat!
Ich habe diese gleiche “ Scheiße „auch etliche male durchgemacht glaubt mir Leute.
Petitionen geraden leider vielemals in Vergessenheit deshalb am Ball bleiben es gibt noch andere Alternativen,ich war damals 2015/16 die “ Initialzündung “ in der JVA Butzbach/Hessen und mit einem Hungerstreik haben wir International Furore gemacht.
Ich wünsche Euch Durchhaltevermögen und Ausdauer auf all `Euren Wegen…
Angenehmen Vollzug noch wünscht Euch Allen
Jürgen