GG/BO Soligruppe Leipzig: Besonders in Gefängnissen stellt der Coronavirus SARS-CoV-2 eine besondere Gefahr und eine hohe Belastung für Gefangene als auch Bedienstete dar. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich das Coronavirus in einer geschlossenen Institution ähnlich schnell verbreitet wie in Pflegeheimen und anderen stationären Einrichtung zur Unterbringung von Menschen.
Sowohl Gefangene wie auch Justizbedienstete haben ein erhöhtes Infektionsrisiko, da sich in einer Justizanstalt viele Menschen auf engsten Raum aufhalten, die Räumlichkeiten eine notwendige Luftzirkulation erschweren und ein Mindestabstand von 1,50m häufig aufgrund der Enge gar nicht gewährleistet werden kann. Küche, Sanitäranlagen und Aufenthaltsräume werden zudem gemeinsam genutzt und nicht selten sind mehrere Gefangene gemeinsam in einer Zelle untergebracht. Kontakteinschränkungen bzw. Vermeidungen sind in einer Institution wie dem Gefängnis in der Regel gar nicht umsetzbar.
Wie die Zahlen bestätigen, steigen die Zahlen infizierter Bediensteter und Gefangener kontinuierlich an. Dieser Zustand führt nicht nur vermehrt zu Sorgen und Ängsten unter Gefangenen, sondern wird auch zunehmend in Fachkreisen diskutiert. Es ist allgemein bekannt, dass der Gesundheitszustand von Gefangenen durchschnittlich schlechter ist als der der Allgemeinbevölkerung. Sie leiden häufig an Vorerkrankungen aufgrund ihrer meist prekären Lebensumstände. Dazu kommt, dass die medizinische Versorgung in Haft aufgrund von Ärzt*innen- und Personalmangel häufig nicht in dem benötigten Umfang gewährleistet werden kann. Selbst der DBB schreibt hierzu, dass „das vorhandene Krankenpflegepersonal […] auf schwere Verläufe nicht vorbereitet [ist].“ (https://www.dbb.de/teaserdetail/artikel/corona-impfungen-fuer-bedienstete-des-justizvollzuges.html)
Wir fordern demnach die Regierung auf, Gefangene sowie Bedienstete zu priorisieren und in der Impfstrategie verstärkt zu berücksichtigen. Insbesondere Gefangene und Bedienstete, die zu einer der Risikogruppe zählen, sollten vorrangig geimpft werden.
Leipzig, 20. Januar 2021
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Ich finde diese Forderung prima und dringlich. Bin selbst dabei einen entsprechenden Aufruf, gemeinsam mit anderen Gruppen zu verfassen. Ich nehme an, dass ihr nichts dagegen habt, wenn ich Euch zitiere.
Johannes Feest, Strafvollzugsarchiv e.V.