Text des GG/BOlers André Moussa Schmitz aus der JVA Wuppertal (NRW) zur Frage der Sozialhilfe für U-Häftlinge.
„„Kampf für Sozialhilfe hinter Gittern!“
Untersuchungshaft in der BRD heisst: man hat niemanden in Freiheit der Dich unterstützt, dann ist man der Justiz ausgeliefert, denn sie zahlt dir keine Soziahilfe! Es kann schon sein das ein U-Häftling in Düsseldorf von der Stadt die Sozialhilfe bekommt, doch das heißt noch nicht, das der Gefangene in Wuppertal dort auch die Sozialhilfe bekommt!
§ 11 UVollzG-NRW Abs.5; in Ausnahmefällen, namentlich zur Überbrückung einer unver-schuldeten Bedürftigkeit zu Beginn der Inhaftierung, kann die Anstaltsleitung Untersuchungsgefangenen auf Antrag darlehensweise Taschengeld gewähren. Die Höhe des Taschengeldes beträgt .pro Arbeitstag sieben Prozent des Tagessatzes der Eckvergütung nach Abs.3 Satz 2.(Ein Tagessatz ist der zweihundertfünfzigste Teil der Eckvergütung). Doch man muß Fragen,wie sie davor unter 5 2 Abs.1 folgendes sagen: Das Leben im Vollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen anzugleichen! 5 1 Abs.1:Untersuchungsgefangene gelten als unschuldig und sind entsprechend zu behandeln, so dass nicht der Anschein entsteht ,sie würden zur Verbüßung einer Strafe festgehalten!
FREIHEIT FÜR ALLE GEFANGENE!
20.-EURO bei heutigen Preisen, von der Briefmarke bis zum Kaffee ,vom Shampoo bis hin zum Tabak, nicht einmal ansatzweise ist oder sind die Taschengelder der Inflation angepasst. So schnell wie z.B.Tabak in den letzten Monaten(!)gestiegen ist, so schnell erhöhen sie niemals die TC’s geschweige denn die Löhne der Gefangenen_Innen! Monopole von Einkaufshändlern wie MASSAK (siehe www.massak.de) der sich brüstet sehr sozial zu sein und über 120 Haftanstalten schon in seinen Händen hat, kassiert seine Preisdiktatur pur….Oder will die Justiz wie im Fall von TELIO das etwa bestreiten, die Verträge über 30 Jahre erhaltenzu haben und Preise zu bestimmen die nicht nur unverschämt sind, es ist Abzocke, wie Gutachter und Gericht geurteilt haben das TELIO 330 % über dem in Freiheit liegt ,für Emails, da wo es Internet schon gibt verlangt er 20 ct! Teleforgehühren von 7O ct M/Handynetz bis zu 3, Euro sind für ihn normal! Einem Hamburger Unternehmer.
Im Namen des Volkes! Urteil:Schmitz ./. Bürgermeisterin der Stadt Viersen… die 28.Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat für Recht erkannt: Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 20.04.2011 in der Gestalt des Widerspruchbescheides vom 18.08.2011 verurteilt dem Kläger für die Zeit vom 21.11.2010 bis zum 25.05.2011 Leistungen in Höhe von 15 Prozent des Sozialhilfesatzes eines Haushaltsvorstandes zu gewähren…….
ICH BENUTZE DAS RECHT ALS WAFFE!
Doch unser WIDERSTAND geht weiter gegen Ausbeutung von Gefangenen, Mindestlohn, soziale Absicherung von Rente his zur Krankenkasse, der Freiheit seinen Arzt zu wählen und kein Opfer mehr aufgrund der „Einarztpolitik“ hinter Gittern! Hier fordern wir euch Alle auf gedenkt am 18.Oktober den Opfer der Justiz“, kein Mensch soll mehr hinter Gittern sterben, weil sich Ärzte eine Macht heraus nehmen die gegen jede Ethik der Ärzte widerspricht!
18.Okt.Gedenktag der Opfer der Justiz!
Dazu gab es die Veranstaltung am 18.0ktober 2015 in Wuppertal, und auch in diesen Jahr soll es einen Aufruf geben zum „Gedenken aller Toten in der Haft“! Daher benötigen wir auch weiterhin die Solidarität und Unterstiitzung: von der Briefmarke bis zu jedem Euro sind willkommen im Kampf für mehr Rechte hinter Gittern . Jeder hat das Recht zu erfahren, was passiert. Gefangene informieren, wo Ihr nicht hinkommt-ins Gefängnis!
Aber jede Info geht nur per Post raus, denn auch Ihr sollt wissen was hinter deutschen Mauern passiert….Daher hilft jede Spende noch mehr zu Informieren ,Presse ,Öffentlichkeit und vor allem eines: Unsere Rechte einzufordern! Und jede Spende hilft:
Andre Borris M. M.Schmitz geb.12.03.68 IBAN: DE89 3701 0050 0010 6915 06 / BIC: PBNKDEFF BM
Adresse für Briefmarken:
Andre Borris M. Schmitz
Simonshöfchen 26
42327 Wuppertal
Für den Kampf hinter Gittern! Aber auch Dir können wir Helfen bei Fragen, Problemen mit Justiz und euren Angehörigen!! Denn wir sehen ihre Fehler, von der Isolationshaft bis zur Ausbeutung durch Zwangsarbeit.
SOLIDARITÄT ‚IST UNSERE WAFFE!
Mit solidarischen & kämpferischen Grüßen.
Andre Moussa“
Berlin, 26.02.2016
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