Berlin –
Knast-Wärter, die im Gefängnis Waren klauen, diese draußen verscherbeln sollen. Es gebe nur einen Einzelfall, hieß es bisher vonseiten des Senats zu den Vorwürfen im Schmuggel-Skandal in der JVA-Tegel. Doch jetzt kam heraus: Es gibt einen weiteren Tatverdächtigen.
„Bei den laufenden Untersuchungen zu den Vorfällen in der JVA Tegel wird nun gegen einen zweiten Beamten wegen Diebstahls ermittelt“, bestätigte Staatsanwaltschafts-Sprecher Martin Steltner dem Berliner KURIER. Über die Person und den Hintergründen des Falls wollte er sich nicht weiter äußern. Schließer, die die JVA Tegel als Selbstbedienungsladen nutzen sollen: Die Vorgänge hatten im September 2016 zwei Häftlinge im ZDF-Magazin „Frontal 21“ bundesweit öffentlich gemacht. Seit Jahren soll es die Knast-Connection geben. Etwa 100 JVA-Beamte sollen demnach am Schmuggel mit Waren beteiligt gewesen sein, die in den Gefängniswerkstätten hergestellt werden.
JVA-Beamter Frank M.: Gegen ihn wird bereits ermittelt.
Die Justizverwaltung unter dem damaligen Senator Thomas Heilmann (CDU) tat dies als Einzelfall ab. Es wird nur gegen den JVA-Beamten Frank M. wegen Bestechlichkeit ermittelt. Der damalige Oppositionspolitiker Dirk Behrendt (Grüne) forderte, den Skandal „schnell und umfassend“ aufzuklären.
Nun bekommt Behrendt als neuer Justizsenator herbe Kritik. Die Gefangenengewerkschaft wirft ihm Untätigkeit vor. „Herr Behrendt hätte jetzt die Möglichkeit, konkret in den Ermittlungen einzugreifen. Aber er scheint es zu unterlassen“, sagt Sprecher Oliver Rast. Die Justiz-Behörde erklärt, der Senator müsse sich erst noch einarbeiten. Dass gegen einen zweiten Beamten ermittelt wird, wusste man aber nicht.
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