Von Rosemarie Bölts Nirgends ist die Arbeit billiger als im Gefängnis. Eigentlich soll sie der Resozialisierung dienen und laut Strafvollzugsgesetz ist sie ein „Muss“. Allerdings ist sie, obwohl sie so günstig ist, knapp, und wenn es sie gibt, sind die Bedingungen nicht von den Beschäftigten frei aushandelbar wie außerhalb der Mauern. Wenn es die niedrigen…
“Dass der sächsische Stafvollzug seinem Resozialisierungsanspruch gerecht wird, ist mehr als eine Illusion” so Manuel Matzke, Sprecher der sächsischen Sektion JVA Zeithain. Die Arbeitssituation der BeamtInnen im sächsischen Justizvollzug ist subjektiv mehr als angespannt. Besonderes problematisch seien Crystal Meth KonsumentInnen und der Anstieg von ausländischen Gefangenen (Drs 6/4058). Dies bestätigte auch Justizminister Gemkow bei einem Arbeitstreffen mit Juristinnen…
Unserem GG/BO-Aktivisten in der niedersächsischen JVA Bremervörde, dem Kollegen Schmidt, wird trotz eines akuten Leistendurchbruchs seit gestern die Fahrt ins Krankenhaus, damit er sich einer erforderlichen OP unterziehen kann, seitens der JVA-Leitung verwehrt. Dem Kollegen Schmidt wurde mitgeteilt, dass er sich bis kommenden Donnerstag zu gedulden habe, um mit einem Sammeltransporter (!) über Oldenburg nach…
Die Rote-Hilfe-Sonderzeitung zum Tag der politischen Gefangenen 2016 ist Anfang März erschienen und hat diesmal gleich zwei Themenschwerpunkte. In mehreren Artikeln wird zunächst Isolationshaft in der Geschichte, in der Gegenwart und international beleuchtet. Ein weiterer Themenschwerpunkt liegt auf der gewerkschaftlichen Organisierung von Gefangenen, insbesondere auf der Gefangenengewerkschaft GG/BO. Die Beilage als PDF. SCHWERPUNKT 1: ISOLATIONSHAFT…
Der Kollege Oliver Riepan, der mit dem entlassenen Gewerkschafter Georg Huß in der Justizanstalt (JA) Graz-Karlau für vollzugs- und gewerkschaftpolitische Forderungen in den Hungerstreik getreten ist, führt diesen seit dem 10. Januar 2016 konsequent durch. Er hat im Verlauf dieser Zeit bereits 20 Kilo Gewicht verloren… Bislang wird dieser fortgesetzte Gefangenenprotest weitgehend von der (interessierten)…
Inhaftierte in Österreich setzen auf aktive Unterstützung aus örtlichen Soli-Strukturen, um die Initiativen innerhalb der Häf´n zu stärken. Die Kontakte in die österreichischen Justizanstalten (JA) vertiefen sich zunehmend – entscheidend wird aktuell sein, die Soli-Strukturen vor den Anstalten zu stärken, damit der Gewerkschaftsaufbau in den Häf´n forciert werden kann. Auf geht´s! Wien, 11.03.2016 Bildquelle
In Europa werden immer mehr Gefängnisse von Privatunternehmen betrieben. Aber auch an staatlichen Justizvollzugsanstalten verdienen multinationale Konzerne kräftig mit. Von Merièm Strupler (Text) und Ursula Häne (Fotos), Bremervörde Hinter den Glasscheiben falten 43 Inhaftierte zwischen 15 000 und 20 000 Broschüren am Tag – für Versicherungen und Banken wie die Sparkasse. Die Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremervörde…
Arbeitskampf in der Justizvollzugsanstalt – Teilerfolge und Konfliktpunkte Ein Ausblick: Gefangene erhalten Tariflohn, sie sind renten- und krankenversichert, haben einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und genießen Kündigungsschutz. Ist das möglich? Vom Sklaven zum Zwangsarbeiter Früher wurden die Menschen aufgrund der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft versklavt und als Leibeigene gehalten. Sklaven wehrten sich mit Erfolg dagegen….
F: Wie fällt Deine Bilanz des letzten Jahres hinsichtlich der GG/BO-Arbeit aus? A: Es ist immer schwierig, einen Jahresrückblick gewerkschaftspolitischer und –rechtlicher Aktivitäten in zwei, drei Sätze zu packen. Um es auf eine uneinheitliche Kurzformel zu bringen: Es besteht weder der Anlass, in pure Euphorie auszubrechen, noch der, in Melancholie zu verfallen. Wir können festhalten,…
Auf Initiative des Vorsitzenden des Verfassungs- und Rechtsausschusses im Landtag Sachsens, Dr. Klaus Bartl (Linke), hat sich die Sächsische Landesregierung im Rahmen eines parlamentarischen Antrags zur grundgesetzlich garantierten Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern bekannt: „Die […] Tätigkeiten der ´Gefangenengewerkschaft´ werden durch die Staatsregierung – nicht zuletzt wegen ihrer grundrechtlichen Relevanz – gewährleistet. Die Grundrechte der Vereinigungs- und…