GG/BO-Soligruppe Jena: Mehrere Gefangene aus der JVA Untermaßfeld haben erfahren, dass die Ärztin, die am 14. April in der JVA gewesen ist, positiv auf das Virus getestet worden sei. Dies ist eine weitere Etappe in der eskalierenden Coronakrise im Thüringer Strafvollzug. Zuvor war der Anstaltsarzt erkrankt und sind mindestens drei Häfltinge und ein Beamter positiv getestet worden.
Gleichzeitig ist mindestens ein Antrag auf Haftunterbrechung aufgrund der Corona-Situation eines Insassen der JVA Untermaßfeld abgelehnt worden mit der Begründung, die Situation sei doch unter Kontrolle. Dabei sei die JVA laut Gefangenen aufgrund von Quarantänemaßnahmen bei leitenden Beamten im Krisenmanagement.
Die Gefangenen sind angesichts dessen extrem unzufrieden. Sie sagen, das Infektionsrisiko in der JVA werde jeden Tag schlimmer. Schon am 15. April erklärte Manuel Matzke, Sprecher der GG/BO: „Transparenz ist das A und O und hier beginnt das Problem. Mit den Gefangenen wird nicht wirklich geredet. Das muss sich ändern. Es braucht Kommunikation und zwar auf Augenhöhe. Dann muss unbedingt die medizinische Versorgung verbessert werden. Schon unter Normalbedingungen hat sich gezeigt, dass die medizinischen Dienste der JVAs mit Tuberkulose und Hepathitis ihre Schwierigkeiten haben. Wenn mit Corona der worst case eintritt, sieht es ohne entsprechende Maßnahmen düster aus. Außerdem braucht es jetzt Entlassungen. Menschen, die nicht gefährlich sind – also die keine Gewalt- oder Sexualverbrechen begangen haben – haben jetzt im Gefängnis nichts zu suchen. Hier geht es um Leben und Tod.“
17. April 2020
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Stimmt, die zeit zuhanden ist überreif, die Äußerungen vom Justizministerium sind unzureichend und sie verdrehen die Tatsachen. Es ist nit mehr fünf vor zwölf wir sind inzwischen bei fünf nach Handlungsbedarf aber unsere Minister verschliesen weiterhin die Augen vor dieser akuten Situation und ist nicht in der lage zu handeln sie sind nicht willig einzugreifen und Menschenleben zu retten. Was muss noch kommen?
Das es brodelt und die Insasse langsam anfangen durchzudrehen wurde mir heute erst wieder bestätigt.
Ich frag mich auf was die noch warten, es ist eine abscheuliche art so mit menschen umzugehen, abartig, rechtswiedrig und skandalös