Sitzstreik in der JVA Untermaßfeld – mit „Bunker“ und Kompletteinschluss bestraft

GG/BO Soligruppe Jena: Am Samstag, 22. Juni 2019, haben Gefangene einer ganzen Station in der thüringischen JVA Untermaßfeld einen Sitzstreik durchgeführt, um gegen den bereits zweiwöchigen Ausfall der TV-Geräte zu protestieren. Nach einem Polizieeinsatz wurden sieben von ihnen in „besonders gesicherten Hafträumen“ bzw. dem „Schlichtraum“ abgesondert und die Station unter Kompletteinschluss gestellt. Die Soligruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft fordert ein Ende der Isolationsstrafe und die Erfüllung der Forderung des Sitzstreiks.

Am 22. Juni 2019 haben sich alle ca. 20 Gefangene der Station 4 C der JVA Untermaßfeld bei Meiningen geweigert, in ihre Hafträume zurückzukehren und haben einen Sitzstreik auf dem Gang der Station gemacht. Sie forderten, dass die TV-Geräte, die seit zwei Wochen nicht mehr funktionierten, repariert würden. Hintergrund der Aktion ist, dass die Telefon- und TV-Geräte der Firma GERDES bei einem Defekt nicht repariert werden und für längere Zeiträume unbenutzbar bleiben. Gefangene machen dafür die JVA Untermaßfeld und GERDES verantwortlich.

Nachdem die JVA-Beamten einen Teil der protestierenden Gefangenen dazu bringen konnten, in ihre Zellen zurückzukehren, zogen sie die Polizei hinzu. Gemeinsam sperrten sie die mindestens sechs Gefangenen, die den Protest fortsetzten, in sogenannte „besonders gesicherte Hafträume“, unter den Gefangenen auch als „Bunker“ bekannt. Ein weiterer Häftling wurde in den „Schlichtraum“, eine videoüberwachte Zelle gesteckt. Außerdem habe man ihnen die Zwangsverlegung in andere JVAs angedroht. Von den sieben isolierten Gefangenen haben einer am Folgetag in der Isolation randaliert und die Zelle beschädigt.

Zudem war am 23. Juni, dem Sonntag, die gesamte Station unter Kompletteinschluss. Die Gefangenen konnten nicht einmal ihren Hofgang machen. Die Anstalt habe erklärt, es handele sich dabei um keine kollektive Strafmaßnahme, sondern sei eine Folge des Beamtenmangels. Tatsächlich war die Station an dem Tag aber mit vier Beamten normal besetzt.

Die Solidaritätsgruppe Jena, welche die Gefangenen-Gewerkschaft, einen bundesweiten gewerkschaftlichen Zusammenschluss von Gefangenen unterstützt, fordert ein Ende der Isolationsstrafe und die Erfüllung der Beteiligten des Sitzstreiks: die unverzügliche Reparatur defekter Geräte.

Jena, 26. Juni 2019

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.