HIV im sächsischen Justizvollzug

GG/BO Soligruppe Leipzig: „Ungefähr ein Prozent der inhaftierten Menschen in Deutschland sind HIV-positiv. Hinzu kommt eine hohe Dunkelziffer. Viele Menschen leben in Haft jahrelang mit HlV, ohne es zu wissen. – Dr. Karlheinz Keppler gilt als einer der renommiertesten Gefängnisärzte Deutschlands. Er hat das bundesweit erste Spritzenaustauschprogramm in einer JVA eingeführt, um HIV- und Hepatitis- lnfektionen zu vermeiden und hat als erster Gefängnisarzt in Niedersachsen die Substitution mit Methadon angeboten. Er unterstützt das Ziel der Kampagne der Deutschen Aidshilfe, anonyme HIV Testangebote und HIV-Behandlung auch für Menschen in Haft bundesweit sicher zu stellen.“ (https://ggbo.de/wp-content/uploads/2019/11/HIV-Kampagne.pdf)

16. Januar 2020: Bei den Antworten zur Kleinen Anfrage (Drs.-Nr: 7/730) stachen folgende Punkte hervor:

  1. Fehlende Erfassung:
    Ebenso wie bei den Antworten zu Hepatitis lautet es in der Antwort “keine vollständige Statistik für die Jahre 2014 bis 2019 verfügbar” (jeweils Seiten 2/4). Ausgerechnet für die JVA Leipzig mit Krankenhaus fehlen explizit die Daten.Vor dem Hintergrund der Belegungszahlen und dem “Schätzwert max 8-10” in der JVA Leipzig mit Krankenhaus scheinen dort häufiger Tests gemacht zu werden oder dort (im Krankenhaus) landen Menschen mit AIDS (resultiert aus nicht behandelter HIV Infektion). In der JVA Zeithain sind erst Daten seit 2019 erfasst. Die JVA Zwickau begann 2017 mit der Erfassung von HIV.
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  2. Vorraussetzungen für eine HIV Behandlung
    „Die Behandlungsleitlinien empfehlen, möglichst früh mit der HIV-Therapie zu beginnen, um die Schäden für das Immunsystem so gering wie möglich zu halten.“ (Deutsche Aidshilfe)
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    Die Antworten auf die Fragen nach den Vorraussetzungen für eine HIV-Therapie legen den Schluß nahe, dass die Entscheidung für eine Therapie den Anstalten überlassen wird. Statt objektivem, virologischem Befund finden sich eher subjektive Eindrücke für den Beginn einer HIV Therapie. Die JVA Leipzig verzichtet mit einer oder-Formulierung scheinbar auf Fachärzt*innen. In der JVA Bautzen wird scheinbar auf das Vollbild AIDS gewartet – anders lässt sich „Symptomatik“ nicht erklären. Die JVA Bautzen setzt sich dagegen ganz klar über geltendes Recht hinweg, indem sie die Verantwortung der Therapietreue in eigene Hände nimmt.
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    Quelle: Feest, 2017

Für Rückfragen, Anregungen und Kritik sind wir über leipzig.ggbo.de erreichbar. Fortsetzung folgt.

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