Petition zur Anpassung der Telefonkosten in der JVA Bautzen erstellt

GG/BO Soligruppe Leipzig: Robert Herrmann GG/BO Sprecher der JVA Bautzen hat bis zum heutigen Tag 219 Unterschriften zur Anpassung der Telefonkosten gesammelt. Insgesamt ist die JVA Bautzen mit 392 Menschen belegt, 21 davon befinden sich im offenen Vollzug und können die JVA tagsüber verlassen. Die Petition wird kommenden Donnerstag dem Petitionsausschuss übergeben.

Die kleine Anfrage zu Telefonkosten im Strafvollzug von Juliane Nagel (Die Linke) hat ergeben: Im Vergleich zur JVA Zeithain mit 0,099 € kostet die Minute 0,20€ in der JVA Bautzen in inländische Mobilfunknetze. Gespräche in ausländische Mobilfunknetze schlagen in der JVA Zeithain ebenfalls mit 0,099 €, in der JVA Bautzen mit 0,49 € zu Buche.

Die Preise stehen dem sogenannten Angleichungsgrundsatz entgegen und wirken sich auf den Alltag sowie, durch den Verlust von Sozialkontakten, eklatant auf die Zeit nach dem Strafvollzug aus. Der Angleichungsgrundsatz besagt im Sächsischen Strafvollzugsgesetz § 3 Absatz 4: „Das Leben im Vollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit wie möglich anzugleichen.“

Leipzig, 14. August 2018

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