Kurzbericht

Veranstaltung vom 10. November 2014 im Neuköllner Stadtteilladen „Lunte“ in Berlin

Die Veranstaltung wurde von der Anarcho-Syndikalistischen Initiative Berlin organisiert. Ein Radio-Journalist, der u.a. für den Deutschlandfunk (DLF) und WDR 3 arbeitet, zeichnete den Veranstaltungsverlauf auf, um Elemente aus diesem Mitschnitt für ein vorgesehenes einstündiges Radio-Feature zu verwenden. Desgleichen war eine „taz“-Journalistin anwesend, da in der „taz“ ein weiterer Artikel zur knastspezifischen Gewerkschaftspolitik der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) in nächster Zeit erscheinen soll. Die „taz“ entwickelt sich somit offenbar zu unserer ständigen Presse-Begleiterin, was wir selbstredend begrüßen.

→ weiterlesen

Wie weiter mit der Gefangenengewerkschaft?

Kurzbericht zur Arbeitsgruppe „Koalitionsfreiheit hinter Gittern – Arbeit und gewerkschaftliche Organisation unter den Bedingungen des Strafvollzugs“ auf den Berliner Gefangenentagen

Am Freitagabend und Samstag organisierten der Republikanische AnwältInnenverein, die Vereinigung Berliner Strafverteidiger und der Arbeitskreis kritischer JuristInnen an der Humboldtuni Berlin die 3. Berliner Gefangenentage zum Thema „Knast ist Knast? Vollzugsgrundsätze – mehr als eine Absichtserklärung“. Es ging um das Thema menschenwürdiger Umgang im Knast und die Alternativen. Der akj sorgte dankenswerter Weise dafür, dass auch das Thema Arbeit im Knast und Gefangenengewerkschaft dort aufgenommen wurde. Es war ein kleiner Kreis von Interessierten, aber es war eine sehr gute Diskussion, die Anregungen für die weitere Arbeit bot.

→ weiterlesen

„Mindestlohn für alle“ – Ver.di-Jugend NRW

Auch in Sozial- und Behindertenwerkstätten sowie in Justizvollzugsanstalten!

Solidaritätsschreiben der Ver.di-Jugend NRW an die GG / BO

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte hiermit meine ausdrückliche Solidarität mit Eurer Organisierung und Euren Anliegen ausdrücken und Euch für Euren Kampf viel Kraft, vor allem aber auch viel Erfolg wünschen.

Wir haben im Bezirksjugendvorstand Eure Thematik diskutiert und die ehrenamtlichen Funktionsträger_innen haben sich in Folge entschlossen, auf Ihrer Jugendmitgliederversammlung im Rahmen der Organisationswahlen einen Antrag für einen gesetzlichen Mindestlohn ohne jegliche Ausnahmen einzubringen. Dieser Antrag schließt explizit so genannte Sonderarbeitsverhältnisse mit ein.

→ weiterlesen

Koalitionsfreiheit hinter Gittern

Arbeit und gewerkschaftliche Organisation unter den Bedingungen des Strafvollzugs

Samstag, 8. Nov. 2014
11:00–13:00 UHR: Arbeitsgruppen
Juristische Fakultät | Kommode | Bebelplatz 1

Referent_innen: angefragt sind Anwält_innen aus dem Bereich des Arbeits-, Europa- und Vollzugsrecht sowie Gewerkschaftsvertreter und Freie Träge der Gefangenenhilfe, Moderation: akj-berlin

Seitdem sich im Mai 2014 in der JVA Tegel eine Initiative gründete, die als nicht-rechtsfähiger Verein den Anspruch erhebt, jenseits der
offiziellen Strukturen der Gefangenenmitverantwortung (§ 160 StVollzG) als neue Gefangenengewerkschaft die Interessen ihrer Mitglieder in Bezug auf das Arbeitsverhältnis und die Arbeitsbedingungen zu vertreten, kann die Gefangenen-Gewerkschaft als bundesweite Organisation (GG/BO) großen
Zulauf verzeichnen. Von den Justizministerien und -behörden fordert sie u.a. die Anerkennung ihrer Tariffähigkeit und die Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns in den Betrieben der Justizvollzugsanstalten. Berlins Innensenator bestreitet jedoch, dass Gefangene statusrechtlich als Arbeitnehmer_innen gelten können, weil im Vollzug Arbeitszwang bestehe und sie daher kein Lohnarbeitsverhältnis eingegangen seien. Folglich könnten sie sich auch nicht auf die Tariffreiheit berufen und kein Mindestlohn fordern.

Der Workshops will versuchen, Vertreter der neu gegründeten Gefangenengewerkschaft (GG/BO) mit Jurist_innen aus dem Arbeits-, Europa- und Vollzugsrecht sowie Vertreter_innen von Gewerk­schaften und Freien Trägern der Gefangenen- und Bewährungshilfe ins Gespräch zu bringen. Dabei sollen die juristischen Grundsätze und -probleme einer gewerkschaftlichen Organisation unter den Bedingungen von Arbeitszwang und Strafvollzug erörtert und Strategien einer vollzugsrechtlich implementierbaren Argumentation gesucht werden.

Anti-Knast-Tage in Wien vom 7. bis 9.11.2014

Grußbotschaft der Gefangenen-Gewerkschaft (GG / BO)

Liebe Kolleg_innen und Freund_innen,

aufgrund einer kurzfristigen Erkrankung und einer Konferenzteilnahme bei den zeitgleich stattfindenden 3. Berliner Gefangenentagen kann keinE AktivistIn der GG / BO an diesem Wochenende nach Wien zu den Anti-Knast-Tagen anreisen.

Das ist umso ärgerlicher, als wir uns von dieser Zusammenkunft einiges an neuen Kontakten und etlichen Gesprächsstoff versprochen hatten. Unsere angekündigte Veranstaltung zu unserer praktisch gewordenen Idee einer selbstbestimmt und eigenverantwortlich aufgezogenen gewerkschaftlichen Initiative von Gefangenen hätte sehr gut in Euren Veranstaltungsrahmen gepasst.

→ weiterlesen

Aufruf

Initiative für einen bundesweiten Aktionstag gegen Billiglöhnerei in den Knastbetrieben

Das Berliner Soli-Treffen der GG/BO bringt aufgrund mehrfacher Nachfrage von solidarischen Kolleg_innen vor den Knasttoren den Mobilisierungsvorschlag ein, im Frühjahr 2015 einen (bundesweiten) Aktionstag anzusetzen, bei dem die Billiglöhnerei in den Werkstätten und Betrieben der Haftanstalten der Bundesrepublik thematisiert werden soll.

Insbesondere stehen dabei die Landesbehörden und Unternehmen im Fokus, die die Arbeitskraft von gefangenen Kolleg_innen für ein mickriges Entgelt verbrauchen. Unser Ziel ist es, exemplarisch an einigen JVA´s in diesem Land aufzuzeigen, wer von der Vernutuzung der menschlichen Arbeitskraft hinter Gittern profitiert.

→ weiterlesen

Mindestlohn und Altersrente für arbeitende Gefangene!

OFFENER BRIEF

Es ist ein Skandal, dass die Justiz 1976/1977 im damaligen geschaffenen StVollzGesetz die Einführung der Altersrente also durch Einzahlung der monatlichen Beiträge in Aussicht gestellt hat und heute nach über fast 40 Jahren wird es daher nun Zeit, sich massiv gegen dieses Gesetz zu wehren! Denn der Resozialisierungsauftrag ist vom Gesetzgeber eine Pflicht, die sie aber nicht umsetzt!

→ weiterlesen

Info-Veranstaltung zur GG/BO in Berlin

Montag, 10.11.14, 20h
Stadtteilladen „Lunte“
Weisestr. 53, 12049 Berlin
(U-Bhf.
Boddinstrasse)

Dieses Jahr gründete sich die „Gefangenen-Gewerkschaft/ Bundesweite Organisation“ (GG/BO) im Knast. Wir haben Kolleg(Inn)en jener Gewerkschaft eingeladen, damit sie uns über die aktuellen Knastkämpfe in bundesdeutschen Haftanstalten und den Kampf um den gesetzlichen Mindestlohn (für inhaftierte
Arbeiter_Innen) und den Kampf für die Durchsetzung der Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung berichten. Wie können Außenstehende, aber auch Betroffene diese (Knast-)Kämpfe unterstützen?

Veranstaltet von der Anarcho-Syndikalistischen Initiative Berlin

Veranstaltung zur GG / BO in Hamburg am 31.10.2014

Ein kurzer Bericht zum Ablauf

Die Veranstaltung der einladenden Gruppe „Projekt Revolutionäre Perspektive“ (PRP) fand in Räumlichkeiten in Hamburg-Altona statt. Gut 30 Interessierte versammelten sich in der „Planwirtschaft“, um dem mündlichen Vortrag des GG/BO-Sprechers, Oliver Rast, beizuwohnen.
Anwesend waren neben Aktivist_innen verschiedener politischer Gruppenzusammenhänge u.a. Gewerkschafter_innen der DGB-Einzelgewerkschaft verdi und Mitglieder der Basisgewerkschaft Industrial Workers of the World (IWW).
Der Kollege Rast gab sowohl einen Abriss über die Entstehungsbedingungen der gewerkschaftlichen Organisierung unter (arbeitenden) Gefangenen in der JVA Tegel, als auch einen Überblick über die ersten Monate der Existenz der GG/BO vor und hinter den Knastmauern. Dabei verwies er darauf, dass sich diese authentische Gewerkschaftsinitiative aus dem Knast heraus rasch auf andere Haftanstalten der Bundesrepublik ausdehnen konnte und weiterhin ein breites Interesse unter inhaftierten und nicht inhaftierten Kolleg_innen findet.

→ weiterlesen

Broschüre zu den Knästen in Hessen erschienen

Wir möchten euch auf folgenden Blog / Zine aufmerksam machen:

Knäste in Hessen

In dem Heft werden Informationen über die verschiedenen Knäste in Hessen gesammelt. Dabei werden auch Firmen unter die Lupe genommen die von dem Knastsystem profitieren. Der Widerstand von Gefangenen und anderen ist auch Thema.

Das Projekt ist natürlich nicht abgeschlossen, sondern freut sich immer über neue Informationen und wird dann dementsprechend aktualisiert.

Falls ihr uns unterstützen wollt, fänden wir es schön, wenn ihr den Link oder das Heft weiterempfehlen oder verbreiten könntet. Gerne auch ausdrucken, und in Papierform verteilen. Nur bitte nicht kommerziell.