Wo sind all die rechten Datenträger hin?

GG/BO JVA Zeithain: Durch die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (DIE LINKE) wurde am 19.10.2018 eine Kleine Anfrage zur Thematik unerlaubter Datenträger im sächsischen Justizvollzug eingereicht. Ein Hintergrund dieser Anfrage waren auch die erlebten Eindrücke des Gewerkschaftsprechers Marco Bras Dos Santos in Bezug auf diverse Nazisymboliken und Musikstücke , welche er beim Antritt seiner Erzwingungshaft am 01.10.2018 wegen Nichtzahlung eines Bußgeldes in Höhe von 15 € in der JVA Leipzig wahrnahm. Während seines Aufenthaltes prägten Hakenkreuze, SS Schriftzüge und verfassungsfeindliche Symbole das Bild des Haftraumes. Dazu ebenfalls eine Kleine Anfrage.

Am 19.11.2018 erging durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz die Antwort auf die Kleine Anfrage zu Datenträgern. Bereits unter Punkt 1 der Antwort erging der Hinweis, dass die Angaben der JVA’en Bautzen, Dresden sowie Zeithain nicht abschließend sein.
Bei einer genaueren Auswertung der angefügten Tabellen fiel auf, dass die genannten Zahlen nicht mit den uns bekannten übereinstimmen. Beispielsweise wurden bei Haftraumkontrollen in der JVA Zeithain im Zeitraum KW 21 – KW 23 (Mai 2018) mindestens 2 Speicherkarten sowie 1 USB-Stick gefunden, welche in der Übersicht nicht aufgeführt sind. Auch gibt die Übersicht zu strafrechtlich relevanten Inhalten, Frage 3 der kleinen Anfrage, keinen Hinweis auf verfassungsfeindliche Inhalte. Das deckt sich nicht mit den Informationen zu eingezogenen Datenträgern.

Während Jugendpornografie auf Datenträgern mittels aufgeführter Disziplinarmaßnahmen geahndet wird, taucht Rechtsextremismus im Radar sächsischer Justizvollzugsanstalten unter die Oberfläche des Wahrnehmbaren. Wir wollen an dieser Stelle kein Plädoyer für Disziplinarmaßnahmen halten, sondern das Augenmerk auf Verfassungsfeindlichkeit lenken, welche offen wahrnehmbar den Vollzugsalltag in Sachsen bestimmt. Das fängt bei Hakenkreuzen an und hört sicher nicht bei Landser Songs und NS Symboliken auf Datenträgern auf.

Glaubitz, 23. November 2018

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