Soll der Knast eine Billiglohn-Insel bleiben, oder der Mindestlohn auch hinter Gittern gelten? Sollen Mörder in die Rentenkasse einzahlen? Das fordert nun eine Art Häftlingsgewerkschaft.
36 Stunden die Woche fertigen sie Transformatoren und Möbel für Firmen und Staat. Bis zu 2,13 Euro pro Stunde erhalten sie dafür. In die Rentenkasse einzahlen können sie nicht. 450 Gefangene arbeiten in Freiburgs Justizvollzugsanstalt. Während draußen ein Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt wurde, bleibt der Knast eine Billiglohninsel. Eine Art Häftlingsgewerkschaft will das nun ändern.
Gemütlich tippt Tilo Gause Zahlen in eine Computertastatur ein. Ein Mausklick – schon setzt sich die riesige Maschine, in der Mitte der kleinen Halle in Gang. Das eingelegte Stück Holz wird zurechtgesägt. Der großgewachsene Mann in roter Trainingsjacke betrachtet konzentriert, wie Tausende Sägespäne umherfliegen. Er wirft einen Blick auf seine Armbanduhr. Dann stoppt er die Maschine, nimmt eine weitere Platte von einem der vielen hohen Stapel, die sich in der Halle verteilen. Die Auftragsbücher sind voll – auf den Schreiner wartet heute noch eine Menge Arbeit.
2,13 Euro pro Stunde sind im Knast ein Spitzengehalt
Tilo Gause ist ein Vorzeigehäftling. Seit neun Jahren sitzt der verurteilte Mörder aus der Ortenau in der Freiburger Justizvollzugsanstalt (JVA) ein. Jeden Tag steht er in der Gefängnisschreinerei. Vom Versicherungsfachmann hat er sich hinter Gittern zum Schreiner umlernen lassen. Heute bedient der 57-Jährige die computergesteuerte Fräsemaschine, das Herzstück des gefängniseigenen Betriebs. Für die verantwortungsvolle Arbeit erhält Gause gerade einmal einen Lohn von 2,13 Euro in der Stunde. „Das ist im Freiburger Knast das absolute Spitzengehalt. Außer mir bekommen das nur fünf andere Gefangene“, sagt er.
Ginge es nach dem Willen des Verein Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation“ (GGBO), soll mit dem Billiglohn hinter Gittern bald Schluss sein. Die 2014 gegründete Organisation versteht sich als Interessensvertreter deutscher Häftlinge und fordert den Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde auch für Strafgefangene. „Bislang hatten die Gefangenen keine Lobby“, sagt GGBO-Sprecher Oliver Rast. „Diese schaffen wir uns nun selbst.“ Anfang September kam der 42-Jährige nach drei Jahren aus der Haft. Noch im Mai hat er mit Mithäftlingen in der Berliner Justizvollzugsanstalt Tegel die GGBO gegründet, der sich mittlerweile fast 400 Sträflinge aus acht weiteren Gefängnissen angeschlossen haben. Gemeinsam versuchen die selbst ernannten Aktivisten, einen besseren Lohn für Arbeit im Gefängnis zu erkämpfen. „Die Zeiten von Wasser und Brot sind vorbei“, sagt Rast, spricht von menschenunwürdiger Bezahlung und kündigt den Anstaltsleitern und Justizministerien den Kampf an.
Der Lohn reicht oft nicht mal für die Prozeßkosten
In der JVA Freiburg ist bislang noch keiner der 670 Häftlinge der GGBO beigetreten, auch Gause nicht. Rasts Forderung nach einer besseren Bezahlung hat sich allerdings auch bis in die Zellen des Freiburger Haftanstalt herumgesprochen. „Ich finde es gut, wenn wir Gefangene endlich auch eine Lobby haben und dafür sorgen können, dass uns die Welt da draußen hört“, sagt Gause. Die Situation der Lohnarbeit hinter Gittern sieht auch er kritisch. „Ich hätte nichts dagegen, vernünftig bezahlt zu werden, zumindest halbwegs so gut, wie ausgebildete Schreiner außerhalb der Gefängnismauern.“
Laut Statistik des Landesfinanzministeriums erhalten Strafgefangenen wie Gause gerade einmal neun Prozent des branchenüblichen Lohns. „Die wenigsten können damit ihre Schulden tilgen oder mögliche Prozesskosten aufwenden, geschweige denn ihre Familie draußen unterstützen“, erklärt Gause.
Der Anstaltsleiter des Freiburger Gefängnisses, Harald Egerer, hält wenig von den Forderungen der GGBO. „Natürlich kann ich es nachvollziehen, dass Gefangene für ihre Arbeit besser entlohnt werden wollen – jeder möchte doch mehr Geld“, sagt der 47-jährige Regierungsdirektor. Für die Arbeit im Gefängnis den Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde einzuführen, hält er jedoch für ein Hirngespinst. „Die Arbeit, die in unseren Betrieben geleistet wird, hat ein anderes Ziel – es handelt sich hier um eine Resozialisierungsmaßnahme, die darauf zielt den Gefangenen nach ihrer Haftstrafe bessere Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen.“ Die Begründung für den eingeführten flächendeckenden Mindestlohn greife in einer JVA nicht. Inhaftierte seien ja gesetzlich zur Arbeit als Teil der Resozialisation verpflichtet. Außerdem seien die Lebenskosten im Gefängnis nicht mit denen in Freiheit vergleichbar.
Etwa 40 Prozent des verdienten Lohns bekommen Strafgefangene in der JVA Freiburg ausgezahlt. „Damit können wir uns im hauseigenen Einkaufsmarkt mit Zigaretten, Zeitschriften und anderen Waren eindecken“, berichtet Gause. Der Rest des Gehalts geht auf ein Extrakonto und wird für die Schuldentilgung verwendet oder als Entlassungsgeld am Ende der Haftstrafe ausgezahlt. Kosten für Miete, Essen, Kleidung oder Mobilfunk fallen für Gefangene nicht an. „Häftlinge in Baden-Württemberg erhalten freie Heilfürsorge, bekommen unentgeltlich Verpflegung und haben kostenlosen Zugriff auf Betreuungs- und Freizeitangebote“, sagt ein Sprecher des Justizministeriums in Stuttgart und führt an, dass diese Kosten auch bei der Diskussion um den Minimallohn zu berücksichtigen seien. Außerdem wäre laut Ministerium eine Gesetzesänderung notwendig, um den Mindestlohn für Inhaftierte einzufassen.
Mindestlohn würde sich im Gefängnis nicht rechnen
Deutlich drastischer sieht Gefängnisleiter Egerer die möglichen Folgen einer Lohnerhöhung: Mit der Forderung nach Mindestlohn schießen sich Gefangene ein Eigentor.“ Die Einführung des Mindestlohns würde dazu führen, dass sich Lohnarbeit im Gefängnis nicht mehr wirtschaftlich rechnen ließe. „Aufträge würden ausbleiben, und am Ende hätten die Gefangenen gar nichts mehr zu tun“, sagt Egerer und verweist auf den harten wirtschaftlichen Wettkampf, in dem sein Gefängnis steht.
Die JVA in Freiburg ist schon längst nicht nur Haftanstalt, sondern auch eine Fabrik, die für namhafte Firmen Produktion und Montage übernimmt. Neun Betriebe, darunter eine Schreinerei, eine Schneiderei und mehrere Montageabteilungen sind auf dem vier Fußballfelder großen Gefängnisareal im Freiburger Stadtteil Herdern untergebracht. Auf ihrer Homepage wirbt die JVA mit deren Produkten – Handarbeit als Qualitätsmerkmal. Zu den Auftraggebern gehören Automobilhersteller, Elektronikbauer und Chemieunternehmen.
Ziel: möglichst viele Gefangene beschäftigen
„Wir sind darauf angewiesen, Aufträge von Unternehmen aus der freien Wirtschaft an Land zu ziehen“, sagt Dieter Wiedemann. Als technischer Leiter ist er seit 26 Jahren für die Organisation und die Personalplanung des vollzuglichen Arbeitswesens zuständig. Ziel sei es, möglichst viele Gefangenen in den Betrieben der Anstalt beschäftigen zu können. „Das geht nur, wenn es auch etwas zu tun gibt.“ Bei einer Lohnerhöhung von mehr als 400 Prozent würden Firmen wie Mercedes-Benz, oder der Modelleisenbahnbauer Faller ihre Arbeiten künftig ins billige Ausland oder in Werkstätten für Menschen mit Behinderung verlagern.
„Wir legen schon jetzt die Kosten für die Produktion auf unsere Leistungen um, wenn dann auch noch die Personalkosten steigen, war’s das mit Montageaufträgen“, argumentiert Wiedemann. Obwohl ein Gefangener im Durchschnitt mit nur 1,60 Euro pro Stunde entlohnt wird, muss der Auftraggeber neun bis elf Euro pro Arbeitsstunde bezahlen. Die Lohnnebenkosten liegen damit bei fast 500 Prozent: Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, das Gehalt von fast 300 Vollzugsbeamten, Baukosten, Kost und Logis für Häftlinge. All das wird an den Kunden weitergegeben.
Streik wäre zugleich Widerstand gegen die Staatsgewalt
Die selbsternannte Gefangenen-Gewerkschaft sieht das anders. „Wir können nicht einfach eine Eins-zu-eins-Rechnung aufstellen“, sagt Rast. Er fordert Einsparungen gegenzurechnen, die der Staat bereits durch die Billiglöhner macht. „Das Justizwesen profitiert seit Jahren von den Eigenbetrieben in den Gefängnissen“, sagt er. Würde jede JVA einen Hausmeisterservice, Köche, Putzkräfte und Wäscherei-Dienstleister bezahlen, käme das den Steuerzahler deutlich teurer zu stehen, als eine Lohnerhöhung für die Strafgefangenen. „Stellen Sie sich nur vor, was passieren würde, wenn Gefangene, die in diesen Bereichen arbeiten, streiken würden.“ Dass sich der Interessenverein durch einen Streik den Status als Tarifpartner der Länder erkämpft, schätzt JVA-Leiter Egerer als unrealistisch ein. „Ein Streik wäre ja zugleich Widerstand gegen die Staatsgewalt.“ Und: „Aussperrung macht im Gefängnis wenig Sinn.“
Die Gefangenen-Gewerkschaft behauptet, der Mindestlohn würde die Drogenkriminalität im Gefängnis bekämpfen helfen. „Wenn Gefangene mehr Geld zur Verfügung haben, müssen sie keine krummen Dinger mehr mit Rauschmittel drehen, um ihr Leben im Knast zu finanzieren“, findet Rast.
Der illegale Handel mit geschmuggeltem Rauschgift ist auch in der JVA Freiburg ein zentrales Problem. Laut Egerer haben etwa 80 Prozent aller Häftlinge eine Drogenvergangenheit. „Wer glaubt, dieses Problem mit einem Mindestlohn zu lösen, den kann ich nicht ernst nehmen“, sagt der Anstaltsleiter. „Je mehr Geld die Häftlinge zur Verfügung haben, umso mehr steigt auch die Nachfrage nach Drogen.“
Einzahlungen in Rentenkasse gefordert
Doch der GGBO geht es nicht nur um höhere Löhne. Ihre zweite zentrale Forderung: Häftlinge sollen in die Rentenkasse einzahlen dürfen. Diese Debatte ist nicht neu. Bereits 1976 hatte der Bundestag ein Gesetz, das Gefangenen soziale Sicherung garantiert, beschlossen. Umgesetzt wurde dieser Beschluss jedoch bis heute nicht. Strafgefangene sind weder kranken- noch pflegeversichert. Für arbeitende Gefangene und während einer Ausbildung im Gefängnis werden lediglich Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt. Anspruch auf Arbeitslosengeld nach der Entlassung erfolgt erst nach mindestens 17,5 Monaten Arbeit. „Es kann nicht sein, dass Arbeit im Knast bei der Rente nicht zählt“, sagt GGBO-Sprecher Rast. „Fast 40 Jahre Vertröstung in der Frage der Rentenversicherung lassen mich als ehemaligen Strafgefangenen am Rechtsstaat doch eher zweifeln.“
Auch Tilo Gause würde sich freuen, wenn er Rentenansprüche für seine jahrelange Arbeit im Gefängnis stellen könnte. Der 57-Jährige hofft, in vier Jahren entlassen zu werden und dann einen Job in einer Schreinerei zu bekommen. Trotz der Aussicht auf baldige Freiheit hat er Angst vor der Zukunft. „Wer, wie ich, einfach mal 15 Jahre nicht in die Rentenkasse einbezahlen kann, der steuert doch automatisch auf die Altersarmut zu.“
Die Sorge seines Häftlings versteht JVA-Leiter Egerer. „Das Thema Rentenversicherung ist eigentlich schon längst überfällig. Diese Forderung kann ich durchaus nachvollziehen, allerdings ist das Aufgabe der Landespolitik und die führt nun mal Kostenbedenken an.“
Arbeit hilft, denn in der Zelle gibt es nichts zu tun
Tilo Gause will sich von den Diskussionen um Mindestlohn und Rentenversicherung nicht weiter verrückt machen lassen. „Ich habe noch etwas mehr als vier Jahre abzusitzen, da kommt es jetzt auch nicht mehr drauf an.“ In den neuen Gewerkschaftsverein einzutreten, hat er nicht vor. „Da mache ich mir mehr Feinde als Freunde hier im Knast.“ Die tägliche Arbeit im Gefängnis helfe ihm trotz „mieser“ Bezahlung dabei, die lange Haftstrafe besser herumzubekommen. „Anders als in der Zelle gibt es in der Schreinerei immer was zu tun – das lenkt gut ab“, sagt er.
So auch heute. Ein Großauftrag aus Stuttgart muss abgearbeitet werden. Gause soll Hunderte Holzbauteile zurechtfräsen. Er klopft mit der Hand auf einen gewaltigen Stapel Bretter. „Das hier wird bald die Einrichtung für die neue JVA in Stammheim sein. Bis Mitte des Jahres haben wir noch Zeit – dann ziehen dort die ersten Häftlinge ein“, erklärt Gause und beginnt von Neuem die Maße in seinen Computer einzugeben.