Frankfurter Rundschau: Kundgebung vor der JVA Butzbach

Kundgebung vor der JVA Butzbach

Für Solidarität mit den Gefangenen und die Einführung eines Mindestlohns hinter Gittern demonstrieren knapp zwei dutzend Menschen.  Foto: dpa

Häftlinge der JVA Butzbach fordern bessere Arbeitsbedingungen, einen Mindestlohn und den Zugang zu Gewerkschaften. Bei einer Kundgebung vor der JVA werden diese Forderungen nun auch außerhalb der Gefängnismauern artikuliert.

Vor der Justizvollzugsanstalt (JVA) im mittelhessischen Butzbach haben Demonstranten am Samstag mehr Rechte für hessische Strafgefangene gefordert. Ein «Netzwerk für die Rechte inhaftierter Arbeiter_innen» hatte laut Polizei den Protestzug mit anschließender Kundgebung angemeldet. Das Polizeipräsidium Mittelhessen zählte rund 40 Teilnehmer.

Häftlinge der JVA Butzbach hatten im November einen Hungerstreik angekündigt. Sie fordern unter anderem bessere Arbeitsbedingungen, einen Mindestlohn und den Zugang zu Gewerkschaften. Eine Gruppe von Unterstützern artikulierte diese Forderungen am Samstag außerhalb der Gefängnismauern. Die JVA Butzbach äußerte sich nicht dazu.

Laut Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) läuft der Hungerstreik seit Anfang Dezember. Bisher hätten sich aber nur fünf Gefangene diesem Aufruf angeschlossen, berichtete der BSBD Hessen. Außerdem sei unklar, ob generell die Nahrungsaufnahme oder nur das Anstaltsessen verweigert werde. Berichte über bis zu 100 Hungernde seien falsch, sagte Landesvorsitzende Birgit Kannegießer. Zu den Forderungen der Gefangenen erklärte sie, diese bildeten die Realität einer Justizvollzugsanstalt «in keiner Weise» ab. «Weder handelt es sich um ein Arbeitnehmerverhältnis, noch werden Gefangene ausgebeutet.» (dpa)

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