GG/BO Soligruppe Jena: Im Juni 2018 erreichte uns der Brief eines Gefangenen aus der JVA Diez. Er hatte ihn Anfang Mai an mehrere Institutionen und Presseorgane geschickt. In dem Brief beklagt er mehrere Vorfälle menschenunwürdiger Zwangsmaßnahmen gegen seine Person, bittet um Veröffentlichung und fordert eine unabhängige Untersuchungskomission zur Aufklärung der Vorfälle. Wir wollen den Inhalt des Briefs im Folgenden zusammenfassen.
Der Gefangene bezieht sich auf mehrere Vorfälle in den letzten 7 Jahren. 2011-12 sei er in der JVA Koblenz für anderthalb Jahre 24 Stunden am Tag in eine Überwachungszelle gesperrt worden. In Überwachungszellen brennt das Licht dauerhaft und wird auch nachts nicht ausgeschaltet. Darüber hinaus bedeuten sie die Isolation des Gefangenen. Nach dem Urteil habe er nach Berlin verlegt werden wollen, was jedoch abgelehnt wurde. Auf Beschwerden und auf die mittlerweile 40 Anzeigen habe es keine Rückmeldung und kein positives Ergebnis gegeben. Nach Verlegung in die JVA Diez sei er für 3 Monate gefesselt worden. Dabei leide er an Klaustrophobie und nehme sehr starke Medikamente. Anschließend sei er wieder für viereinhalb Monate in Sicherungsmaßnahmen, also in Isohaft, gesteckt worden.
Als Solidaritätsgruppe der Gefangenen-Gewerkschaft weisen wir daraufhin, dass eine derartige Behandlung von Gefangenen im Landesjustizvollzugsgesetz (LJVollzG) von Rheinland-Pfalz vorgesehen ist. Nach § 88 können als sogenannte Sicherungsmaßnahmen Absonderung, also Isolation, und Fesselung angeordnet werden. Diese Maßnahmen sind prinzipiell zeitlich nicht begrenzt. Weiterhin ist nach § 91 der unmittelbare Zwang auch mittels Waffen vorgesehen. So ist das Gefängnis schon vom Gesetz her als ein extremer Gewalt- und Zwangsraum gedacht. Weiterhin resultieren die Gewalt und der Missbrauch aus dem krassen Macht- und Abhängigkeitsverhältnis zwischen JVA-Beamten und Gefangenen. Insofern braucht man sich über die hohe Rate psychischer Störungen und die hohe Suizidrate unter Gefangenen nicht weiter wundern.
Wir stellen uns auf die Seite der Gefangenen, die wie der Gefangene aus der JVA Diez gegen die Gewalt protestieren und fordern gemeinsam mit ihnen den Abbau der Gewalt. Dies geht über reformistische Forderungen wie die angesprochene Untersuchungskommission oder die Abschaffung der Isolationshaft bis hin zur Perspektive der Abschaffung der Gefängnisse als Orte extremer Gewaltausübung.
GG/BO-Soligruppe Jena, Juni 2018
Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.
Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.
Salu genossen§Innen freunde§Innen kollegen§innen in den knästen und draußen es ist wieder ein fall,den ihr als“gefangenengewerkschaft“ öffentlich macht,als wir 2014/15 die gg/bo gegründet haben sagte ich olli es wird auch ein großer teil von beschwerden und klagen kommt,ich habe mehr als 2000 gerichtliche anträge,§109 StVollzG geführt,2,3,400 verfahren an das OLG sowie verfassungsbeschwerden,wo anwälte sich rat holen..Ach ja noch ein gruß an die anstaltsleiterin peters jva willich,ach der s.und die berliner werden nichts erreichen da stand die presse schon schlange,nur leider durch irrtürmer kam es zum bruch und ich eröffnete den knastschadenkollektiv wieder..Denn frau peters die Justizminister haben die renten beschlossen,keine 3 jahre…also die da…und es wird noch mehr kommen von euren betrügereien mit telio,massak usw…dir kollege halte durch wir sind mit dir,auch wir Vors.Knastschaden§kollektiv Andre Moussa aus Berlin WIDERSTAND IST MACHBAR! DAHER SETZEN WIR UNS GEMEINSAM EIN!….
Ich habe einen Strafgefangenen in der JVA Geldern ehrenamtlich betreut, bevor der über Werl, nach Diez in die Sicherungsverwahrung überstellt wurde, Sein Urteil, 12 Jahre Strafhaft mit sich anschließender 10jährigen Sicherungsverwahrung. Wegen der weiten Entfernung habe ich die Betreuung aufgeben müssen. Die JVA Diez schickte mir eine Mail mit der Bitte, vorbei zu kommen weil sie befürchtete, der Sicherungsverwahrte würde „ausflippen“, Selbstverständlich bin ich dann „auf eigene Kosten“ dort hingefahren. In Diez muss man, bevor man zur Besucherschleuse hereingelassen wird, alle Gegenstände wie Schlüssel, Geldbörse u.s.w. auf der gegenüber liegenden Straßenseite in einem Schließfach verwahren. Schlüsselpfand 1 €. Natürlich, wie es in solchen Fällen oft ist hatte ich keinen. Also
zurück zur Besucherschleuse und dort an die Scheibe geklopft. In der Schleuse waren 3 Beamte. Der 1. lag im Stuhl und hatte seine Füße auf dem Schreibtisch. der Beamte neben ihm, löste ein Kreuzwortaufgabe, der dritte Beamte stand angelehnt an einem Schrank und hatte klar erkennbar die Augen verschlossen. Da auf mein Klopfen keiner reagierte, habe ich etwas lauter und energischer geklopft. Daraufhin rief ein Beamter:“ Was wollen sie, Kleingeld haben wir nicht, sind keine Wechselkasse und gehen sie von dem Fenster weg!“
Ich fand dieses Herumgelümmele und die Unfreundlichkeit dermaßen empörend, dass ich einen Brief an den JVA Leiter und an den Landtag geschrieben habe. Die Antworten, aus der JVA von einer Psychologin und aus dem Landtag von einem Sekretariat waren so nichtssagend, dass man sie auch hätte sparen können. Wie der Herr so sein …….., sagt man Wenn dieses Sprichwort stimmt und man die Visitenkarte der JVA, nämlich die Beamten in der Schleuse, gesehen hat, traue ich denen da drin, alles zu. Ich habe gelernt, die Mauer um ein Gefängnis hat nicht nur die Aufgabe zu verhindern, dass die Bösen von drinnen nicht zu den Guten nach draußen können sondern auch, dass die Guten draußen nicht sehen wie man mit den gefangenen Menschen da drinnen umgeht.
Finde ich die Verbüßung einer Sicherungsverwahrung an sich schon fraglich, man sitzt dort wegen Dinge, die man eventuell machen könnte, so stellt sich die frage nach der Rechtsstaatlichkeit erst recht, wenn es ein gültiges rechtskräftigen Urteil gibt welchen wie bereits gesagt auf 12 Jahre Strafhaft mit anschließender 10jährigen Sicherungshaft gibt die aber schon seit 2012, gänzlich vorbei ist. Das verstehe wer will oder ist Deutschland doch ein rechtsfreier Staat?
Leider kann ich die beschriebene Haltung von JVA Bediensteten an der Besucherschleuse allgemein bestätigen, in meinem Fall jedoch in der JVA Geldern. Ich besuche dort einen Gefangenen 2xpro Monat, also so oft es erlaubt ist. Dafür nehme ich (für diesen Menschen sehr gerne) jeweils 2 1/2 Stunden pro Fahrt (also 5 Stunden) für eine Stunde Besuch auf mich plus 45,-€ Fahrtkosten. Ich beziehe selber nur ALG II, das sind also keine peanuts für mich. Bei meinem letzten Besuch war ich nachweislich pünktlich im Besucherwarteraum, wo man eine Nummer ziehen muss. Als 3 Minuten nach dem vorgegebenen Ankunftstermin noch kein Aufruf erfolgte, bin ich zur Schleuse und habe mich bemerkbar gemacht, woraufhin dann geöffnet wurde und bereits mein Ausweis entgegen genommen wurde und mir eine Maske ausgehändigt wurde, bis ein Beamter hinzu kam und sagte, ich wäre drei Minuten zu spät, er lasse mich nicht mehr rein. Dass ich vor der vorgegebenen Zeit im Warteraum wie vorgeschrieben gewartet habe, ließ er nicht gelten, ich hätte zur Pforte gehen sollen und mich bemerkbar machen sollen. Das wollte ich sogar, (obwohl man Laut Vorschrift ausdrücklich auf seinen Aufruf warten soll) aber dort wurden gerade andere Besucher abgefertigt und als diese weg waren, bin ich ja auch zur Pforte. All diese Argumente ließ der Beamte nicht gelten und hat mich in einer Herablassenden Art behandelt, die ich selten erlebt habe. Auf eine Beschwerde an den Leiter Herrn Schüller wurde nicht reagiert. Am Schlimmsten fand ich jedoch, dass ich gebeten habe, dass mein Besuch wenigstens informiert wird, dass ich da war, aber nicht mehr eingelassen wurde, was mir auch zugesichert wurde. Denn ich wusste, dass sich mein Freund große Sorgen machen würde, weil ich noch nie einen Besuch ausgelassen habe. Abends erhielt ich einen Anruf aus der JVA von meinem völlig in Sorge aufgelösten Freund, Er wurde nämlich nicht wie zugesagt informiert, hatte aber das große Glück eines „guten Beamten“ an dem Abend im Dienst gehabt zu haben, der die seelische Verfassung meines Freundes erkannt und ihm einen kurzen Anruf über das Diensttelefon erlaubt hat. Was bis dahin abgelaufen ist, kann man fast mit seelischer Folter gleichsetzten. Die Anstalt hat eine Fürsorgepflicht und ist angehalten, Besuch zu unterstützen. Wie hier verfahren wurde, macht mich bis heute völlig sprachlos!Ich möchte nochmals betonen, dass ich nicht zu spät war, dafür neutrale Zeugen hatte und dann kann ein Beamter trotzdem in solcher Willkür ohne Folgen für ihn handeln. Es war eine rein boshafte Schickane, da es sonst keinen sachlichen Grund gibt. Auch wenn ich drei Minuten zu spät gewesen wäre, was nicht der Fall war, sollte bei einer derart langen Anreisezeit (was ich dem Beamten mitgeteilt habe) eine gewisse Kulanz möglich sein. Zumal seine anderen Kollegen (offenbar mit geringerem Dienstgrad) keine Einwände hatten und den Besuch ja sogar bereits am einleiten waren. Ich bin auch in Kontakt mit einer Ehrenamtlerin, die Gefangene besucht und auch eine Gruppe in der JVA Essen unterhält. Sie berichtet mir auch immer wieder von schickanöser Behandlung durch Bedienstete an der Pforte. Da stelle ich mir die Frage (eigentlich nicht mehr), wie sich so ein Mann anmaßen kann, sich in den Dienst für das Land NRW zu stellen und einen Eid zu leisten, worin er sich verpflichtet, die Bürger seines Landes zu schützen und dafür noch eine Besoldung beansprucht? What a fake !
Hallo, alles was dort geschrieben steht stimmt. Mein Sohn war auch 4Jahre in Diez. Er hat mir einiges geschrieben und auch am Telefon erzählt. Das Essen was er als Morbus Crohnkranker benötigte hat ernicht bekommen. Die Ärztliche Versorgung war auch nicht gut. Es wurden ihm benötigte Medikamente für Morbus Crohn verweigert. Alles was er beantragte, wurde abgelehnt. Die Sozialarbeiterin half ihm nicht bei der Vorbereitung zur Haftentlassene. Er wird am 15.10.19 entlassen. Er muss erst bei uns in der kleinen Wohnung wohnen, weil er sonst Obdachlos ist wenn er entlassen wird. Die Wasserqualität war sehr schlecht. Sodass ich mich bei einer Frau Doktor schriftlich beschwert habe. Da wurde dann wohl was unternommen.Wir wissen das es nicht wie in einem Hotel ist, denn die Gefangenen sollen ja bestraft werden. Aber was da in Die abgeht, das geht garnicht. Mein Sohn hat über viele Monate Schmerzen an den Zähnen. Er sollte mindestens zweimal in eine Klinik kommen, wo ihm dann Zähne gezogen werden sollten. Nichts ist passiert, er wurde immer wieder vertröstet. Und gegen die Schmerzen bekam er Ibuprofen. Was er mit seinem Crohn garnicht nehmen darf. Da waren noch einige Sachen, aber das wird dann zuviel Schreiberei. Wollte auch nur mal mitteilen wie schlimm es in Diez ist
Hallo,
ich bin die Mutter von Nicole Bürger Hebel , sie hat am Mittwoch von 11 Uhr 30 – 15 Uhr 30 Besuch einen Besuchstermin bei Herrn Andexser , es ist es so das sie Diabetes hat und in den vier Stunden wo sie da ist muss sie trinken , aber jetzt wurde in der JVA verboten an den Getränke Automaten zu gehen der ist gesperrt, das kann aber nicht sein denn in der Zeit von Corona heißt es man soll viel trinken , meine Tochter muss viel trinken . Kann man da etwas unternehmen? Vielleicht das sie Trinken mit nehmen darf in die JVA?
Ich finde es interressant zu lesen,was so in meiner ehemaligen Wohnstätte,alles passiert,passiert sein soll.
Ich hatte mal das Bedürfnis,mir dort ein Wohnrecht,für 9 J 11 M zu erwerben.
Nur kann ich leider leider nichts von dem,was hier steht,nachvollziehen.
Sicher,dass Essen ist nicht der Hit,aber die,die am lautesten schrein es wäre Müll,haben in Freiheit,meist schlechter gegessen.
Auch einige Sozialarbeiter-Psychologen geben den Anschein,dass ihre Anwesenheit, nur auf Fachkräftemangel begründet ist.
Aber ich weiche vom Thema ab.
Was ich sagen wollte,man sollte nicht aus Einzelfälle, dass ganze System, Personal verurteilen.
Eine Jva ist nichts anderes,als wie die Welt vor ihren Toren.
Ob Gefangene,oder Bedienstete,unter ihnen gibt es Querulanten,Faule,Dumme,Vollidioten,“ Kriminelle:) „wie auch unter den Besuchern.
Ich für meine Person kann nur eines sagen “ Weder ich,noch mein Besuch,wurden in der Haftzeit schlecht,oder herablassend behandelt „. Die ärztliche Versorgung für meine Person,bin aber auch nur zum Arzt wenn ich krank war,war für eine Jva nicht zu beanstanden.
Mein persönliches Fazit, Knast ist Scheisse. Aber wir haben uns alle selber dort hin gebracht und sollten das auch akzeptieren.
Und an alle die das Bedürfnis haben,dort mal länger auf Untermiete zu wohnen * Wie du kommst gegangen,so wirst du auch empfangen *
Armes Deutschland wir leben immer noch 1940 Leute werden gequält und bestraft wie beim Adolf so ist Deutschland wird sich nie ändern die armen werden bestraft die reichen straflos
Haben einen guten Freund dort sitzen, Post wird ihn erst nach Tagen oder Wochen zugestellt ODER die Post kommt zurück “ Annahme verweigert „.
Da wird kräftig gegen das Schikane Verbot verstoßen.
Mein Sohn sitzt in JVA Dietz .Er ist auch nicht so brav,sitz wegen Drogen Delikt,weil selbs ist er auch Drogeabchengich ,und braucht hilfe .Aber was da zu Zeit in Dietz abläuft ,das ist nicht normall.Ich denke ,das die Menschen welche sitzen in Knast ,auch Menschen ,nur nicht richtige weg für sich ausgewählt. Einigen Beamte ,sehen in die Insassen von JVA Dietz keine Menschen vor sich ,und füllen sich wie eine Gott ,welche nur bestraft ,obwohl Gefangenen haben sich schon selbst bestraft ,das sie hinter die Gitter sind .Mein Sohn ist ständig provoziert von Beamten von Knast ,und er hat Angs ,das er irgendwann nicht durch hält ,ich mache Sorge .