Verpflegungssatz

GG/BO Soligruppe Leipzig: ,,Auf die ärztliche Überwachung der Anstaltsverpflegung, wie die Überprüfung des Speiseplans – im Hinblick auf die Zusammensetzung und Nährwert der Verpflegung, das Nehmen von Kostproben und die Überwachung der Hygiene – nach S 21 S. 1 StVollzG, verzichtete neben Baden-Würtemberg, Berlin und Niedersachsen auch Sachsen im landeseigenen Strafvollzugsgesetz § 53 SächsStVollzG.

Die Verpflegung darf kein zusätzliches Strafübel darstellen. (OLG Zweibrücken ZfStrVo 1994, 52 = StV 1993, 488). Als Vergleichsmaßstab für die gebotene Qualität wird die Verpflegung in Krankenhäusern und Altersheimen, bei der Bundeswehr (OLG Hamm NStZ 1995, 616) oder in Werkskantinen (Feest 2012, § 21 Rn.l) herangezogen.“

  1. Verpflegungssätze einzelner JVAen
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    „Der durchschnittliche Verpflegungssatz je Gefangener oder Gefangenen seit 2014 bis 2018 im sächsischen Justizvollzug ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Der durchschnittliche Verpflegungssatz für das Haushaltsjahr 2019 ist noch nicht abschließend berechnet. Für den Zeitraum von Januar bis November 2019 lag der durchschnittliche Verpflegungssatz bei 3,17 EUR.“ lautet es in der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drucksache 7/779).
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  2. Vergleichswert Krankenhäuser
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    Weiter lautet es in der Antwort: „Die dargestellten Verpflegungssätze setzten sich neben den Aufwendungen für die Essensversorgung auch aus den Aufwendungen für die Getränkeversorgung und für den zusätzlichen Stationsbedarf an Sättigungsbeilagen zusammen. Zudem erfolgt in den aufgeführten Krankenhäusern mit Ausnahme des Sächsischen Krankenhauses Großschweidnitz die Verpflegung durch Cateringunternehmen, so dass in den dargestellten Verpflegungssätzen deren (weitere) Kosten enthalten sind.“
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  3. Verpflegungssituation – Eigene Küche vs. externe Dienstleisterin
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    Die Verpflegung erfolgt in neun Justizvollzugsanstalten durch eine eigene Küche und in einer Justizvollzugsanstalt JVA Zeithain durch eine externe Dienstleisterin. lm Jahr 2016 wurde von der JVA Waldheim und JVA Zwickau eine externe Dienstleisterin zeitweise in Anspruch genommen. 

Für Rückfragen, Anregungen und Kritik sind wir über leipzig.ggbo.de erreichbar. Fortsetzung folgt.

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