Ehemalige Häftlinge der JVA Bernau berichten davon, dass dortige Anstaltsärzte Insassen selbst aktiv zur Teilnahme am Schwarzmarkt animiert haben sollen. Die alarmierenden Vorwürfe von Claudia Jaworski und ihrem Bruder Lukas Nowakowski, die bereits 2020 als „gerichtsbekannte Missstände“ bezeichnet wurden, führten nun zu einem Verleumdungsverfahren – gegen die beiden, die die Missstände öffentlich gemacht haben.

Claudia Jaworski, die 2019 selbst aufgrund unterlassener Hilfeleistung handeln musste, beschreibt das Vorgehen so:

„Verleumdungsverfahren sind ein übliches Instrument der Vertuschung. Missstände in Haft bleiben oft lange im Dunkeln, da Insassen generell als unglaubwürdig abgestempelt werden. Sobald sie oder ihre Angehörigen über diese Missstände sprechen, drohen Verleumdungsklagen. Die JVA Bernau versucht mit solchen Anzeigen, die Aufmerksamkeit von ihrem eigenen Versagen abzulenken. Inhaftierte Ärzte haben großen Ermessensspielraum und genießen oft blinde Loyalität der Gerichte. Manchmal wird diese Verantwortung verantwortungsvoll genutzt, wie im Fall der Ärztin Katharina Baur in der JVA Gablingen – doch ebenso kann sie, wie in Bernau, missbraucht werden.“

Kommt zur Verhandlung! Durch eure Anwesenheit als Prozessbeobachter*innen kann ein wichtiges Zeichen gesetzt werden. Zeigt Solidarität, stellt kritische Fragen und bringt Licht in diese Vertuschungspraxis. Ein voller Saal könnte helfen, ein transparenteres Verfahren zu gewährleisten und der Justiz über die Schulter zu blicken.

Die von den einzelnen AutorInnen veröffentlichten Beiträge geben nicht die Meinung der gesamten GG/BO und ihrer Soligruppen wieder. Die GG/BO und ihre Soligruppen machen sich die Ansichten der AutorInnen nur insoweit zu eigen oder teilen diese, als dies ausdrücklich bei dem jeweiligen Text kenntlich gemacht ist.

Der Beitrag Sprechen über Missstände in Haft verboten?! – Kommt als Prozessbeobachter*innen zur Verhandlung und sorgt für Transparenz! erschien zuerst auf Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO).

Mit der Kundgebung wollen wir auf zwei Dinge aufmerksam machen. Erstens wollen wir zum Tag der Arbeiterklasse auf die Lage der Gefangenen hinweisen, die zu Hungerlöhnen, größtenteils unversichert und ohne gewerkschaftliche Rechte arbeiten müssen. Wir unterstützen weiterhin die Forderungen der Gefangenen-Gewerkschaft GG/BO nach Mindestlohn, vollen Einbezug in die Sozialversicherung und Gewerkschaftsfreiheit für Gefangenen! Zweitens wollen wir während der Corona-Krise auf das hohe Risiko hinweisen, dem Gefangene ausgesetzt sind. Sie stecken in einem Infektionsherd, sind oft gesundheitlich angeschlagen und erhalten keine ausreichende medizinische Versorgung. Wir unterstützen ihre Forderungen nach Transparenz, Entlassung und einer Rücknahme des Besuchsverbots.

In der JVA Untermaßfeld sind viele Gefangene in der Gefangenen-Gewerkschaft aktiv. Es hat sich auch eine Gruppe von Frauen gebildet, die ihre Männer politisch unterstützen. Zusätzlich dazu ist GG/BO-Soligruppe Jena in Kontakt mit den Gefangenen und ihren Frauen.

Die Kundgebung findet unter strengen Infektionsschutzmaßnahmen statt und es können nur 10 Personen daran teilnehmen. Wer Interesse daran hat teilzunehmen, melde sich gerne bei der GG/BO-Soligruppe Jena.

Jena, 25. April 2020

Der Beitrag Trotz oder gerade wegen der Coronakrise: Erste-Mai-Kundgebung vor der JVA Untermaßfeld erschien zuerst auf Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO).

In mehreren Stationen der JVA Untermaßfeld wurden die Gefangenen deswegen heute früh in ihren Zellen eingeschlossen. Beamte erklärten ihnen gegenüber kurz, es sei „wegen Corona“.

Die Gefangenen hatten schon am 7. April ihre Forderungen bestärkt: Sie fordern, dass alle Gefangenen getestet werden, dass die medizinische Versorgung gewährleistet wird und dass Häftlinge entlassen werden.

Manuel Matzke, Gefangener der JVA Zeithain und Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft ergänzte dazu: „Transparenz ist das A und O und hier beginnt das Problem. Mit den Gefangenen wird nicht wirklich geredet. Das muss sich ändern. Es braucht Kommunikation und zwar auf Augenhöhe. Dann muss unbedingt die medizinische Versorgung verbessert werden. Schon unter Normalbedingungen hat sich gezeigt, dass die medizinischen Dienste der JVAs mit Tuberkulose und Hepathitis ihre Schwierigkeiten haben. Wenn mit Corona der worst case eintritt, sieht es ohne entsprechende Maßnahmen düster aus. Außerdem braucht es jetzt Entlassungen. Menschen, die nicht gefährlich sind – also die keine Gewalt- oder Sexualverbrechen begangen haben – haben jetzt im Gefängnis nichts zu suchen. Hier geht es um Leben und Tod.“

Wie drastisch die Situation ist, zeigt ein kurzer Blick auf die medizinische Versorgung im Strafvollzug. Für eine bundesweite Population von ca. 60.000 Gefangenen gibt es gerade einmal 6 intensivmedizinische Betten und zwar im Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg in Nordrhein-Westfalen. Thüringen verfügt für seine ca. 1.500 Inhaftierten nicht einmal über ein eigenes Haftkrankenhaus. Das Justizministerium scheint hier als Notbehelf die Verlegung in die JVA Tonna zu planen, wo es den größten medizinischen Dienst gibt. Dort soll eine Station für Häftlinge aus anderen JVAs geräumt worden sein.

Coronabedingte Entlassungen hat das Thüringer Justizministerium bisher abgelehnt. Auch regulär mögliche Entlassungen wie zur Zweidrittel-Strafe habe das Gericht in Meiningen am 2. April im Fall von 8 Gefangenen verweigert.

15. April 2020

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GG/BO-Soligruppe Jena:  Unter Gefangenen in der JVA Chemnitz hat sich herumgesprochen, dass der Ausbilder für Holzverarbeitung aus den Ausbildungsbetrieben für Inhaftierte positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. Seit Montag falle die Ausbildung aus, aber über die Hintergründe seien die Gefangenen nicht informiert worden.

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Der Beitrag Gefangener berichtet über die Situation in der JVA Tonna erschien zuerst auf Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO).

So haben ca. 70 Inhaftierte der JVA Chemnitz einen Forderungsbrief an die Anstaltsleitung geschickt. Sie fordern unter anderem Transparenz und regelmäßige umfassende Informationen z.B. darüber, ob es einen Pandemieplan für die JVA gibt, ob die Telefonkosten ausgesetzt werden können und ob es einen Quarantäne-Plan gibt.

Eine aktive Gefangenen-Gewerkschafterin hat der Anstaltsleiterin ein Schreiben zukommen lassen, in der sie fordert, dass Beamte bei der Körperkontrolle von Gefangenen Handschuhe und Mundschutz tragen. Dies ist bislang nicht der Fall.

Sie hat zudem einen Brief an das Justizministerium geschickt. Darin fordert sie u.a. die Entlassung von gesundheitlich angeschlagenen Gefangenen, Gefangenen aus Risikogruppen und auch von psychisch Belasteten.

Jena, 20. März 2020

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Abs. GG/BO-Soligruppe Jena
c/o Infoladen Jena
Schillergässchen 5
07745 Jena

Empf. Dirk Adams
Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Werner-Seelenbinder-Straße 5
99096 Erfurt

Jena, 20. März 2020

Sehr geehrter Herr Adams,

gedrängt von den Gefangenen und ihren Angehörigen wenden wir, die Solidaritätsgruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft, eines bundesweiten Zusammenschlusses von Gefangenen, an Sie als Justizminister Thüringens.

Angesichts der Coronakrise müssen dringende Maßnahmen zur Rettung von Leben ergriffen werden – das gilt umso mehr für die Gefangenen. Wir haben bereits erklärt: „Haftanstalten sind aufgrund der menschlichen Enge Infektionsherde; die Gefangenen sind aufgrund zahlreicher Vorerkrankungen und angeschlagener Gesundheit eine Risikogruppe; und sie leiden schon unter Normalbedingungen unter einer medizinischen Unterversorgung.“ Die medizinischen Dienste der JVA’s sind einer Epidemie im Strafvollzug nicht gewachsen. Das macht Haftanstalten, wie die GG/BO erklärt hat, zu „eine Art Pulverfass“.

Ihr Ministerium hat gestern folgende Maßnahmen bekannt gegeben: Sie verbieten bis 19. April 2020 alle Besuche, Ausgänge und Lockerungen. Gleichzeitig haben Sie die Jugendarrestanstalt (JAA) geschlossen und die Vollstreckungen von Ersatzfreiheitsstrafen aufgeschoben.

Diese Herangehensweise halten wir für falsch.

1. Die Einschränkung von Gefangenenrechten auf Besuche und Ausgänge bietet keinen wirskamen Schutz, sondern führt nur zu noch mehr Isolation und psychologischer Zerrütung unter den ohnehin gesellschaftlich abgeschnitteten Gefangenen. Das Virus wird so oder so über Neuzugänge und das Personal in die JVA’s getragen.
2. In Ihrer Stellungnahme danken Sie den Beamten und informieren die Öffentlichkeit. Die Gefangenen und ihre Angehörigen berichten uns dagegen täglich in Anrufen von Intransparenz und dem Vorenthalten von Informationen. Sie haben große Sorgen und Unsicherheiten und brauchen Transparenz.
3. Es ist jetzt angebracht, noch viel weiter zu gehen als die JAA zu schließen und Ersatzfreiheitsstrafen auszusetzen. Es geht jetzt darum, die Gefangenen massenhaft zu entlassen. Diese Forderung wird vertreten von den Gefangenen, ihren Angehörigen (siehe hier und hier), den Solidaritätsgruppen der GG/BO, in einem offenen Brief von über 42 NGO’s und Organisationen in Europa. Einige Bundesländer haben bereits begonnen, Gefangene zu entlassen, und in Niedersachsen wurde die Abschiebehaftanstalt geschlossen.

Im Namen der Gefangenen und Angehörigen fordern wir Sie dazu auf, zu handeln und Leben zu retten: Nehmen Sie das Verbot von Besuchen, Lockerungen und Ausgängen zurück, informieren Sie die Gefangenen umfassend zu und entlassen Sie sie!

Der Beitrag Offener Brief an Thüringer Justizminister Adams in Sache der Gefangenen erschien zuerst auf Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO).

GG/BO Chemnitz: Corona in Haft?! Was nun – was tun?

Wir hätten gerne eine Information, wie die JVA bei einer möglichen Erkrankung umgeht. Es gibt selten einen Tag, wo keine Frau inhaftiert wird. Wer versichert uns, dass sich Person X NICHT angesteckt hat? Ist eine Quarantäne-Station geplant, wo der Zugang (neue Inhaftierte) vorerst untergebracht werden, bis eine Erkrankung definitiv ausgeschlossen werden kann. Die Justiz hat eine Informations- und Fürsorgepflicht. Soweit, so gut, nur leider scheitert es an der Umsetzung! Die Vergangenheit hat leider gezeigt, dass wir mit den Ängsten, durch mangelnde Aufklärung allein gelassen werden. Wie soll man, durch ein derartiges Verhalten ein Gespür von Sicherheit verspüren, das ist sicher unmöglich. Man steht am Morgen auf, schaut TV oder hört Radio und es ist eigentlich egal auf welchen Sender man schaltet, Corona ist überall. Zwei Beispiele aus vergangenen Tagen 2019/2020, welche aufzeigen, dass Prävention und Aufklärung nur im Kreise der privilegierten Gesellschaft, der Blauhemdem stattfindet. Im vergangen Jahr 2019, waren es die Tuberkulose Fälle in der JVA Chemnitz. Wo wir seitens der JVA im Dunkeln gelassen und nicht im Geringsten informiert wurden. Damit meinen wir nicht, dass gegen die Schweigepflicht verstoßen werden soll. Manchmal sind es dir beruhigende Worte, die ein Gefühl von Sicherheit geben. Wo man zum Ausdruck bringt: keine Angst, wie haben alles unter Kontrolle! Oder auch das Gegenteil möchte man gerne mitgeteilt bekommen, keine Details, aber ein Hinweis, wo es jetzt am Sichersten wäre. Empathie wäre ein Vorteil. Unser Live-Ticker heißt hier Buschfunk. Dass wenn überhaupt 20% der Wahrheit ausspuckt. Als ich die Reaktion auf meinen Artikel vom Justizministerium erfahren habe, was ich schlicht weg sauer. Denn wir wussten von hinter den Mauern von drei Fällen, was auch schon viel zu viel ist! Durch mangelnden Informationsfluss stärkt es nicht das Vertrauen. Nun durch die Stellungsnahme des Justizministeriums erfahren wir, dass es sogar acht bestätigte Fälle in der JVA Chemnitz waren. Tuberkulose ist eine hoch ansteckende und gefährliche Lungenerkrankung.

In den vergangenen zwei Wochen wurde eine Mitgefangene unter Quarantäne gehalten, abgeschottet von allen, Essen bekam sie auf Plastikgeschirr. Auf Grund der rasanten Geschwindigkeit des Verbreitens von Corona, blieb natürlich die Angst, die Sorge, der Verdacht, dass es sich eben dabei um Corona handelt.

Durch den Buschfunk erfuhren wir, dass der Verdacht im Raum stand, dass sie an einer hochansteckenden Variante von Hepatitis erkrankt sei. Dieser Verdacht hat sich zum Glück nicht bestätigt. Aber was wäre wenn?!Wieviel hätte sie schon angesteckt? Denn keiner der Menschen, welche in direkten Kontakt mit ihr standen, wurden getestet oder gar abgesondert. Da stellt man sich die Frage warum?! Bezüglich dem aktuellen Thema fehlt uns auch der mediale Raum, wo man sich erkundigen könnte. So dass man jede menge Fragen hat – aber wer gibt uns die Antworten? Die Justiz sicher nicht.

Fragen wie:

• Wann werden wir informiert?
• Werden wir überhaupt informiert?
• Wie wäre eine Quarantäne in Haft umzusetzen? (Bei maximal 5 Schwestern und einem Arzt tagsüber, auf ca. 270 Gefangene)
• Wie soll man sich schützen, wenn man tagtäglich von mehreren Leuten umgeben ist, welche von Außerhalb kommen. Seien es die Bediensteten, die vielen externen Mitabrbeiter oder auch Besucher
• Ab wann und gibt es überhaupt einen Aufnahmestopp in der JVA?
• Werden „Neuankömmlinge“ überhaupt auf Corona getestet? Ist die erste Zeit abgesondert von den Anderen?
• Wenn man Symptome hat und eventuell doch ein Test gemacht werden würde, wie lange würde es dauern, bis das Testergebnis da ist? (Bei der Gefangenen bzgl. Hepatitis hat es 14 Tage gedauert)
• Was ist wenn eine Epidemie/Pandemie in Haft ausbricht?
• Ist man auf solch einen Fall vorbereitet? Hat die JVA überhaupt einen Plan für den Fall, dass es einen von uns trifft?
• Wie wird dann mit uns umgegangen? Werden wir „nur“ in den Haftraum verbracht, sind wir zu entlassen oder in eine Klinik zu bringen?

Fragen über Fragen.

Die JVA hat doch die Pflicht, schädlichen Folgen entgegenzuwirken, aber wie verhält es sich im konkreten Fall – Corona?!

Entspricht es der Fürsorge uns im Ungewissen zu lassen, weiter zu machen, als würde es uns nicht treffen „können“, unsere Ängste und Sorgen nicht ernst zu nehmen? Ich bezweifle dies doch sehr.

Sollte eine Fürsorgepflicht nicht vielleicht einen umfassenderen Informationsfluss vorweg gehen, da man auch weiß, wie die Frauen in der JVA sind. Der Buschfunk Liveticker entspricht wenn überhaupt 20% der Wahrheit und nicht der Buschfunk sollte uns über derartiges informieren mit Halbwissen, sondern die Justiz mit 100% Wahrheitsgehalt.

Der Psyche würde es sehr viel besser gehen, wenn man nachts sich nicht den Kopf zerbrechen muss, die Kinder und sich in Sicherheit weiß.

Der Schlafentzug, welcher dadurch entsteht, führt dazu, dass man irgendwann auf dem Zahnfleisch kriecht. Antworten und das Gefühl von Sicherheit bleiben dennoch aus.

Ich/wir Gefangenen der JVA Chemnitz rufen daher dazu auf: Werte Justiz, kommt euren Pflichten nach und informiert uns! Gebt uns Antworten und das Gefühl der Sicherheit.

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Der Beitrag GG/BO aus JVA Chemnitz fordert Transparenz und Zugang zu Informationen erschien zuerst auf Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO).

Da sich leider noch keine Besserung der aktuellen Situation in Untermaßfeld ereignet hat, ist logischerweise bei fast jedem Telefonat „Corona“ das Thema. Demnach sind mir erneut Probleme bei der Handhabung des Virus durch meinen Mann bekannt gegeben worden.

Wie bereits in meinem ersten Beitrag erwähnt, sind die an der „Influenza“ erkrankten Insassen nach wie vor mit den gesunden Personen auf den jeweiligen Stationen unter Einschluss. Das heißt, ein jeder dieser Station kommt spätestens beim Duschen mit den Viren in Verbindung, da diese defintiv nicht desinfiziert werden. Auf diesen Etagen, gibt es Zellen mit jeweils 3 Personen. Gefangene dieser Zellen, berichten darüber, das die infizierten mit den anderen in ein und der selben Bude schlafen müssen, was das Infektionsrisiko nicht gerade minimiert. Der einzige Unterschied, alle die keine „Influenza“ haben, dürfen sich weiter frei auf der Station und dem Freihof bewegen. Das heißt es besteht genug Zeit um sich anzustecken und die Möglichkeit, die Bakterien auf dem Weg zum Freihof, bei dem sie unter Umständen über andere Stationen gehen müssen, zu verbreiten. Sollten sich dort die Gefangenen nicht infizieren, geschieht das wohl spätestens bei der Arbeit oder beim gemeinsamen Essen im Speisesaal.

Bei einer Unterhaltung mit einem Vollzugsbeamten, hinterfragte mein Mann die „Vorbereitungen zur Quarantäne“. Und damit sind nicht die jetzigen unter Einschluss stehenden Stationen gemeint, denn laut Beamten sind die „vorbereiteten“ irgendwo an einem unbekannten Ort der JVA. Was will man auch erwarten, wenn nicht mal Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt wird, mit der Begründung es könnte als Genussmittel missbraucht werden. An und für sich eine verständliche, für mich teilweise belustigende Begründung.

Allerdings wegen einer kriminellen oder nicht in der Gesellschaft vertretbaren Vergangenheit, die Möglichkeit verwehren, sich wenigstens ein bisschen zu schützen? Ein anderes Wort als Menschenunwürdig fällt mir dazu nicht ein! Ich glaube in solchen Ausnahmezuständen ist so ziemlich jeder der Männer einfach nur darauf fokussiert gesund zu bleiben.

Wie man sich vorstellen kann, herrscht eine angespannte Atmosphäre in Untermaßfeld, weil keiner so wirklich aufgeklärt wird. Seit Tagen wird von der Influenza gesprochen, jedoch wurde in den insgesamt fast 12 Jahren Haft meines Mannes in noch keiner JVA von Quarantänemaßnahmen gesprochen wegen einer einfachen Grippe, noch nicht einmal bei einer Krätzewelle. Wobei, woher soll auch jemand wissen, das es sich um Covid-19 handeln könnte, wenn der Arzt einen Coronatest untersagt, mit der Aussage er würde das sehen wenn es einer hat. Humor hat er ja, mal abwarten wie es mit seiner Selbstironie aussieht, wenn man seine Wenigkeit in einer der extra eingerichteten „Quarantänezelle“ auschließlich für die Beamten unterbringen muss.

Wie bereits erwähnt, sind das die einzigen Vorbereitungen, die in Untermaßfeld in Sache Corona und Quarantäne getroffen wurden. Die Mitarbeiter sind täglich in der Freiheit unterwegs und gehen täglich in der JVA ein und aus, das bedeutet ein Besuchsverbot verhindert nicht, das Covid-19 „mitgebracht“ werden kann. Nicht jetzt und auch nicht am 20. April. Gerade in so einer Krise, gibt es doch nichts wertvolleres, als seine liebsten um sich herum zu haben, auch wenn es nur für ein paar Stunden im Monat ist. Keinem Menschen sollte Liebe entzogen werden!!

Alles in allem gibt es letztendlich keine ideale oder bessere Alternative, als zumindest eine Haftaussetzung. Es muss etwas passieren, am besten gestern und nicht erst wenn es dann doch offiziell Coronaerkrankte gibt.

Mit freundlichen Grüßen, bleiben Sie gesund!

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Sophie

Der Beitrag Weitere Angehörige fordert Besuchsrechte, Transparenz und Freilassung erschien zuerst auf Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO).