Kommentare zu: Schuldunfähig https://ggbo.de/schuldunfaehig/ Volle Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern. Sat, 03 Mar 2018 13:14:08 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.2 Von: Bekannt https://ggbo.de/schuldunfaehig/#comment-34258 Sat, 03 Mar 2018 13:14:08 +0000 https://ggbo.de/?p=4059#comment-34258 ✌✌

]]> Von: Bekannt https://ggbo.de/schuldunfaehig/#comment-34257 Sat, 03 Mar 2018 13:13:17 +0000 https://ggbo.de/?p=4059#comment-34257 Als Antwort auf Jürgen Rößner.

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]]> Von: Martina Franke https://ggbo.de/schuldunfaehig/#comment-34169 Fri, 02 Mar 2018 16:06:52 +0000 https://ggbo.de/?p=4059#comment-34169 Als Antwort auf Manfred Buchholz.

Richtig erkannt, allerdings hat der Justizsenator die Gesamtverantwortung für das Justizsystem. Auch wenn die Urteile anzuprangern sind, kann juristisch zwar gegen diese vorgegangen werden, politisch allerdings muss der Justizsenat/Justizsenator die Verantwortung übernehmen und ggbf. Maßnahmen einleiten, um das Justizsystem, also auch Urteilsverkündungen bzw die Verfahren zu verändern.

]]> Von: Jürgen Rößner https://ggbo.de/schuldunfaehig/#comment-33968 Wed, 28 Feb 2018 13:50:58 +0000 https://ggbo.de/?p=4059#comment-33968 § 64 StGB heißt für erstmal Zwei Jahre Unterbringung in einem Massregelvollzug ich war im PKH Hadamar/Hessen fast 5 Jahre!
Der Knast ist besser als die Klappse glaubt mir in der Tat.

Liebe solidarische Grüße

Jürgen Rößner

]]> Von: Manfred Buchholz https://ggbo.de/schuldunfaehig/#comment-33960 Wed, 28 Feb 2018 11:03:05 +0000 https://ggbo.de/?p=4059#comment-33960 Meines Erachtens bestimmt nicht der Justizsenator, ob jemand in den Knast oder in den Maßregelvollzug kommt, sondern das Gericht im Urteil.
Im Strafverfahren muss festgestellt werden, ob jemand schudfähig ist oder nicht – oder nur teilweise schuldfähig. Entsprechend dem Urteil kommen die Verurteilten dann in den Knast oder Maßregelvollzug.
Wer daran etwas ändern will, muss das Urteil ändern.

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