Kommentare zu: Update JVA Bützow https://ggbo.de/update-jva-buetzow/ Volle Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern. Fri, 12 Jul 2019 04:42:32 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.4 Von: Axel G. https://ggbo.de/update-jva-buetzow/#comment-80140 Fri, 12 Jul 2019 04:42:32 +0000 https://ggbo.de/?p=5242#comment-80140 Als Antwort auf Axel G..

,, entgegen den einschlägigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts ist man der Meinung, dass mit der Beendigung der U-Haft sich die ganzen Beschwerden einfach erledigt haben. Das Bundesverfassungsgericht sagt hier aber eindeutig dass das Ende der U-Haft noch lange nicht bedeutet dass das Rechtsschutzbedürfnis des Gefangenen damit beendet ist, insoweit die Grundrechtsverletzung besteht und innerhalb der kurzen Zeit der Untersuchungshaft eine gerichtliche Entscheidung nicht herbeigeführt werden kann. Es ist unvorstellbar wie auf breiter Front gelogen wird in diesem Staate.

]]> Von: Axel G. https://ggbo.de/update-jva-buetzow/#comment-80139 Fri, 12 Jul 2019 04:40:16 +0000 https://ggbo.de/?p=5242#comment-80139 Auch von mir wurde ein Brief an Andreas Bach angehalten, indem ich ihm aktive Unterstützung angeboten hatte seinen Schriftverkehr zu verpassen. Z.b. als externer Sekretär. Er kann seine Aufgabe als Interessenvertretung der Gefangenen nicht wirklich wahrnehmen, da man ihn innerhalb der Jva grundsätzlich blockiert. Inzwischen ist mir bekannt geworden dass das B Haus komplett geschlossen wird. Die Schönheitsreparaturen bzw die Kosmetik die dort angewandt wurde war fruchtlos das B haus wird geräumt und es wird nun ein anderes Haus bezogen. Dies behebt trotzdem viele hygienische Mängel wie sie selbst in den neuen Bauten bestehen nicht. Kein einziges Waschbecken hat einen Siphon sodass direkt aus der Abwasserleitung die ammoniakhaltige und Keim haltigen Luft direkt in den Haftraum dringend. Es stinkt bestialisch in den neu renovierten Haft räumen. Es stinkt nach Fäkalien und es stinkt nach Rauch, wenn der nebenan mal sich eine Zigarette anzündet. Der Gestank zieht durch die gesamten Räume. Aus Sicherheitsgründen hat man einfach die Sperre weggelassen. Einen Siphon so wie man ihn in jedem Haushalt kennt. Meine Dienstaufsichtsbeschwerde wurde natürlich nicht bearbeitet. Derzeit laufen 70 Anträge auf gerichtliche Entscheidung und 38 Dienstaufsichtsbeschwerden, welche von den Verantwortlichen nicht bearbeitet werden. Man hat mich zwischenzeitlich aus der JVA entlassen. Vermutlich auch deswegen weil sie nicht mit mir fertig geworden sind. Ich bin ein aufrichtiger und ehrlicher Mensch und ich war es schon immer. Damit haben die dort ein Problem weil von Aufrichtigkeit von Seiten der Bediensteten und vor allem auch von der Anstaltsleitung kann keine Rede sein. Was mit Andreas hier veranstaltet wird ist eine absolute Sauerei.

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