Wir möchten an dieser Stelle einen Brief veröffentlichen, der uns bereits in der vergangenen Woche erreichte. Soweit wir wissen, wurde der „Offene Brief“ von Gefangenen aus der JVA Zeithain direkt an die Justizministerin, den Ministerpräsidenten sowie einzelne Landtagsabgeordnete verschickt.
Der Brief beschreibt eine Vielzahl von Missständen in der JVA. So wird mitunter berichtet, dass die Hygienestandards von dem Großteil der Bediensteten nicht eingehalten würden. Kaum ein*e Bedienstete*r würde eine Maske tragen, das Hygienekonzept sei nicht erfüllt und Beschwerden seitens der Gefangenenmitverantwortung darüber an die Anstaltsleitung würden nicht ernst genommen und konstruktive Verbesserungsvorschläge einfach abgetan werden. Zudem würden durch den Pressesprecher der JVA medial Unwahrheiten verbreitet werden. Dies alles sei schwer nachvollziehbar, seien die Rechte und Angebote der Gefangenen aufgrund der Pandemie schon massiv eingeschränkt. Auch hier beklagen die Gefangenen zu Recht fehlende angemessene Alternativen, insbesondere um soziale Kontakte aufrecht erhalten zu können. Telefonate seien beispielsweise aufgrund der überteuerten Preise durch den Monopolisten Telio und der viel zu geringen Vergütung nicht ausreichend, um ausreichend Kontakt zu Angehörigen halten zu können. Auch die Möglichkeit der Videotelefonie ersetze keine direkten Besuche.
Kritisiert werden auch vollzugliche Angelegenheiten, wie einer unzureichenden Entlassungsvorbereitung und einer teilweisen intransparenten Vollzugsplanung. Untermauert wurden jene Punkte mit Beispielen, die eine Resozialisierung offensichtlich eher verhindern als begünstigen.
Zudem fehle es an einem sachgerechten Umgang mit Kritik seitens der Anstaltsleitung, die anscheinend weder von Gefangenen noch von Bediensteten erwünscht sei sowie einer fehlenden Unterstützung seitens zuständiger Aufsichtsbehörden. Vielmehr müssten sich Kritiker*innen um mögliche Repressionen sorgen.
In den letzten Wochen haben uns bundesweit zunehmend Nachrichten erreicht, die beschriebene Missstände bestätigen. Explizit die Angst und Sorge sich mit dem Corona-Virus zu infizieren, durch das Nichteinhalten der Hygienestandards durch Bedienstete sowie Gefühle der Ohnmacht und Hilflosigkeit, durch fehlende Ansprechpersonen und das Abtun seitens der Anstaltsleitung und anderer Beteiligter, wurden uns immer wieder über Briefe von Gefangenen, Mails durch Angehörige und Unterstützer*innen mitgeteilt.
Wir unterstützen die Forderungen vollumfänglich und danken den mutigen Stimmen aus der JVA Zeithain und den Helfer*innen, die es ermöglicht haben, dass dieser Brief da liegt, wo er auch unserer Meinung nach hingehört: auf den Schreibtisch der Justizministerin!
Offener Brief JVA Zeithain 06.12.2020
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