Bedrohliche Personalnot in der JVA Zeithain

Pressemitteilung. Im Zeithainer Gefängnis herrscht große Personalnot. Die JVA verfügt über 5 Stationen, die bei Regelbetrieb mit 6 Beamt*innen besetzt sein sollten. Der Betrieb wird, zulasten der Bediensteten, jedoch schon länger mit einer Beamt*in pro Station notdürftig aufrecht erhalten.

Da aktuell nur drei Beamt*innen zur Verfügung stehen, ist inzwischen ein „Ersatz Tagesablaufplan“ für die Abteilungen 2 und 3 eingeführt worden. Statt der normalen Aufschlusszeiten von 18:30 bis 21:00 Uhr, wird den Inhaftierten nun lediglich eine Stunde Aufschluss gewährt. In dieser Zeit teilen sich durchschnittlich 25 Häftlinge einen Herd sowie ein Stationstelefon. Zudem sind die Gruppenangebote massiv eingeschränkt und Sport (Tischtennis oder Fußball) gänzlich gestrichen.

Die Personalnot hat inzwischen so gravierende Ausmaße angenommen, dass die Stimmung unter den Häftlingen zunehmend gereizt und agressiv ist. Manuel Matzke, GG/BO Sprecher der JVA Zeithain, fordert „die viel zu hohe Verwaltungsstruktur der JVA abzubauen“, damit die JVA „die vollzuglichen Aufgaben professionell und umfassend erledigen kann“.

Erst im Februar entschied das Landgericht Lübeck, dass eine angespannte Personalsituation und ein hoher Krankenstand der Bediensteten nicht zu Lasten der Gefangenen gehen dürfe. Vor dem Hintergrund der kürzlichen Neubesetzung des Anstaltsleiter-Postens und der, von der Staatsregierung, in Aussicht gestellten Stellen sieht die Gewerkschaft vorerst vom Klageweg ab, fordert jedoch umgehend Abhilfe.

Leipzig, 15. Februar 2017

Korrektur: In einer vorerigen Version der PM stand, dass die JVA Zeithain über 4 Stationen verfügt. Das war nicht korrekt. Wir bitten dies zu entschuldigen.

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